Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2007-0540  

 
 
Betreff: Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee"
Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3,4 und 4a BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Bornkessel, Katrin
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
05.03.2007 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
06.03.2007 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
13.03.2007 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
19.03.2007 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
29.03.2007 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Abwägungsprotokolle zum Grünordnungsplan

Gesetzliche Grundlagen
Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung Wandlitz hat in ihrer Sitzung am  29.06..2006 mit Beschluss-Nr. BV-GV/2006-0461 beschlossen, die öffentliche Auslegung des o.g. Entwurfes des Grünordnungsplanes als Satzung durchzuführen und die betroffenen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgemäß durchgeführt. Es wurden 20  Träger öffentlicher Belange sowie der Eigentümer des Wandlitzsees schriftlich zur Abgabe einer Stellungnahme zum Planentwurf aufgefordert und von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.

 

17  Träger öffentlicher Belange sowie der Eigentümer haben sich geäußert ,  10   davon brachten Hinweise und Anregungen hervor.  Zudem liegen zwei  Stellungnahmen  aus der öffentlichen Auslegung vor.

 

Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

Die Abwägungsunterlagen werden im Rahmen der Gemeindevertretersitzung erläutert

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 3(2) Gemeindeordnung

§ 1(7) BauGB

§§ 3, 4, 4a BauGB

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           ja nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

       24 257,79

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

2007

5 000,-

610.60480

   Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Entwurf des Grünordnungsplanes als Satzung „Wandlitzsee“ zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Grünordnungsplanes als Satzung „Wandlitzsee“ eingearbeitet werden.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägungsprotokolle zum Grünordnungsplan (1680 KB)