Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 02.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf
PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100
PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch
PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.09.2021  
OB W-18/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0383  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Vier-Mensen-Konzeptes" in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0387  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Plus-Konzeptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der hlenstre im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabechenr die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant. Bis Ende der Nutzungsdauer der Küchengeräte in der Kita Rappelkiste im OT Basdorf soll auch in dieser gekocht werden.

 

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - 
   
   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss mit inhaltlicher Ergänzung:

 

Der OB spricht sich dafür aus, dass bis Ende der Nutzungsdauer der Küchengeräte in der Kita Rappelkiste auch in dieser gekocht werden soll (4+, mit Außenstelle Kita Rappelkiste).

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

Abstimmungsergebnis: (4+, Außenstelle Kita Rappelkiste)

 

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    04.11.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    08.11.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Der A3 empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Plus-Konzeptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

Abstimmungsergebnis „4-Mensen-Plus-Konzept“:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    09.11.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag: ,

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konezptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

Abstimmungsergebnis: (4+)

 

Zustimmung: 7 (Hr. Hintze) 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    23.11.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konzeptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    29.11.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Hauptausschusses:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Konzeptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt in Weiterentwicklung des 2017 gefassten Beschluss Nr. BV-GV/2017-0383 die Umsetzung des „4-Mensen-Plus-Konzeptes“.

 

Einfluss auf aktuelle Bauvorhaben: Für die Kita in der Mühlenstraße im OT Klosterfelde und die Kita neben dem Barnim Panorama im OT Wandlitz werden folglich Ausgabeküchen für die Zubereitung von Frühstück und Vesper sowie der Ausgabe vom Mittagessen geplant.

Bis Ende der Nutzungsdauer der Küchengeräte in der Kita Rappelkiste im OT Basdorf soll auch in dieser gekocht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 25 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Ö 11  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0382  
Ö 12  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11", Gemarkung Wandlitz Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0390  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord I", 1. Änderung in der Gemarkung Wandlitz, Auf der Heide, Flur 4  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0132  
Ö 14  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998 Neubau eines Einfamilienhauses  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0128  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG - Prüfung der Einrichtung einer Zone-30 in der Bernauer Chaussee / OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0134  
Ö 16  
Entwurf Flächennutzungsplan einschließlich Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0380  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.09.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 2 PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf (73 KB)    
Anlage 1 3 PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100 (79 KB)    
Anlage 4 4 PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch (75 KB)    
Anlage 5 5 PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz (75 KB)