Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 02.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf
PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100
PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch
PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.09.2021  
OB W-18/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0383  
    VORLAGE
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 03.12.2021.

 

 

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung:   0

   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - 
   
   
    01.11.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Der Ortsbeirat empfiehlt der Haushaltssatzung 2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 01.10.2021 zuzustimmen und die in der Anlage zum Sitzungsprotokoll des OB Prenden, dargestellten Abstimmungen zu den Bürgervorschlägen der Gemeindevertretung zum Zweck der Berücksichtigung zuzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2 (Hintze)

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:   0

Enthaltung:   0

 

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    03.11.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Schönerlinde empfiehlt der Gemeindevertretung unter Berücksichtigung einer Nachbesserung zum Bürgervorschlag 47 folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

 

   
    04.11.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates bedanken sich bei Herr Braungard. Dieser verlässt danach den Raum.

   
    08.11.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der A3 empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung:  0

Enthaltung:    2

   
    09.11.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis: (Prüfauftrag Personal Bauleitplanung

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung:  4 (Hr. Hintze) 

   
    10.11.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung: 1

Enthaltung:   0

 

19:57 Uhr Hr. Liebehenschel abwesend. 20:00 Uhr Hr. Braungard abwesend.

 

   
    11.11.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3 (H)

   
    16.11.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 0

Enthaltung:   5

 

   
    23.11.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt der GV folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.10.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    30.11.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag des Hauptausschusses:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2022 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 03.12.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 19

Ablehnung:    0

Enthaltung:    7 (Hintze)

 

Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Vier-Mensen-Konzeptes" in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0387  
Ö 11  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0382  
Ö 12  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11", Gemarkung Wandlitz Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0390  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord I", 1. Änderung in der Gemarkung Wandlitz, Auf der Heide, Flur 4  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0132  
Ö 14  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998 Neubau eines Einfamilienhauses  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0128  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG - Prüfung der Einrichtung einer Zone-30 in der Bernauer Chaussee / OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0134  
Ö 16  
Entwurf Flächennutzungsplan einschließlich Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0380  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.09.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 2 PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf (73 KB)    
Anlage 1 3 PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100 (79 KB)    
Anlage 4 4 PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch (75 KB)    
Anlage 5 5 PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz (75 KB)