Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 02.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf
PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100
PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch
PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.09.2021  
OB W-18/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0383  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Vier-Mensen-Konzeptes" in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0387  
Ö 11  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0382  
Ö 12  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11", Gemarkung Wandlitz Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0390  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord I", 1. Änderung in der Gemarkung Wandlitz, Auf der Heide, Flur 4  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0132  
Ö 14  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998 Neubau eines Einfamilienhauses  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0128  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“ zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998, wird zugestimmt.

   
    02.11.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“ zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

 

   
    09.11.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“ zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 (Hr. Hintze) 

Ablehnung: 0

Enthaltung:   0

   
    29.11.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“ zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 998, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

 

Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG - Prüfung der Einrichtung einer Zone-30 in der Bernauer Chaussee / OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0134  
Ö 16  
Entwurf Flächennutzungsplan einschließlich Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0380  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.09.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 2 PA0309_Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses A1-2020-0077pdf (73 KB)    
Anlage 1 3 PA0305_Grundstück-Problematik B 273-L 100 (79 KB)    
Anlage 4 4 PA0310_Sachstand Beschwerde Prenzlauer Ch (75 KB)    
Anlage 5 5 PA 2021 0307 Müllablagerung Grundstück Wandlitz (75 KB)