Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0127_Nachfrage Grundstücksnutzung
PA2021-0109
PA0110_Sachstand Aufstellungsbeschluss Bhf West
Prioritätenliste Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
Ö 3     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.02.2021    
Ö 5     Bericht der Ortsvorsteherin    
Ö 6     Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern    
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen    
Ö 8     Einwohnerfragestunde    
Ö 9     OT Schönwalde Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2021
BV-Ob/2020-0034  
Ö 10     Vorschläge zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-Ob/2021-0038  
Ö 11     1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0314  
Ö 12     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Prüfung der Einführung einer Feuerwehrrente
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0315  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung bekennt sich zur Notwendigkeit einer weiteren Stärkung des Ehrenamtes im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren. Die bisherigen Instrumente, die im Gesetz über die Gewährung von Jubiläumsprämien und pauschaliertem Aufwandsersatz, die Verleihung von Medaillen für Treue Dienste und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz (Prämien- und Ehrenzeichengesetz - PrämEhrG) vom 30. April 2019 (GVBl.I/19) normiert sind, bedürfen einer Weiterentwicklung.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, über den kommunalen Spitzenverband Verhandlungen mit dem Land zur Einführung einer „Feuerwehrrente“ nach dem Thüringer Modell anzuregen. In Thüringen gibt es seit 2010 eine kapitalgedeckte Feuerwehrrente, die zu 2/3 vom Land und zu 1/3 von den Gemeinden finanziert und dem Angehörigen nach Ausscheiden aus der aktiven Feuerwehr monatlich ausgezahlt wird. Über das Ergebnis seiner Gespräche mit dem kommunalen Spitzenverband informiert der Bürgermeister die Gemeindevertretung.

 

3. Der Bürgermeister prüft und erstellt ein gemeindliches Konzept zur Einführung einer Feuerwehrrente in der Gemeinde für Feuerwehrangehörige, die aus der aktiven Wehr ausscheiden. Dabei sind die rechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für ein solches Modell zu prüfen. Das Konzept ist der Gemeindevertretung bis zum 30. September 2021 vorzulegen.

Ö 13     Antrag der Fraktion F.Bg.W - Durchführung eines Planungswettbewerbes - Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz im OT Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0303  
Ö 14     Beauftragung des Bürgermeisters für die Fortführung des Vorhabens "Weiterführende Schule" in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0323  
Ö 15     Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde -Änderung des Geltungsbereiches
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0332  
Ö 16     Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle", Flur 12, Gemarkung Schönwalde - Auslegungsbeschluss    
Ö 17     Information über Projekte zur Prävention, insbesondere zu den Themen Gewalt, Betäubungsmittelkonsum, Vandalismus und Treffpunkte in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
MV/2021-0074  
Ö 18     Verantwortung der Bekanntmachungskästen für die Ortsbeiräte
Enthält Anlagen
MV/2021-0065  
Ö 19     Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz    
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.02.2021      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA0127_Nachfrage Grundstücksnutzung (317 KB)    
Anlage 3 3 PA2021-0109 (74 KB)    
Anlage 4 4 PA0110_Sachstand Aufstellungsbeschluss Bhf West (73 KB)    
Anlage 5 5 Prioritätenliste Schönwalde (96 KB)