Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Gremium:	A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum:	Do, 28.01.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 22:10
Raum:	Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort:	Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

Anlagen:

Pollersetzung Bahnhof WandlitzA4-0095

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
Ö 3		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.11.2020	A4-09/2020
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 7		Beantwortung von Protokollaufträgen
Ö 8		Gefährdungslage im OT Basdorf
Ö 9		Feuerwehr Schönwalde
Ö 10		Änderung der Bezeichnung des beratenden Ausschusses A4	BV-GV/2020-0278
Ö 11		Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wandlitz (Hundesteuersatzung)	BV-GV/2020-0243
Ö 12		Antag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern	BV-GV/2020-0239
Ö 13		Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde	BV-GV/2020-0242
Ö 14		Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen	BV-GV/2020-0272
Ö 15		Darstellung der Varianten zum Prüfauftrag: Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2020-0266
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante 1 und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung.

	18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante .. und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung. Abstimmungsergebnis Variante 1 Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante … und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung. Abstimmungsergebnis den Tagesticketpreis zu erhöhen auf 5€: Zustimmung: 5 Ablehnung: 4 (Herr Hintze) Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis zur Variante 1: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Herr Hintze)

	28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante 1 und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung. Abstimmungsergebnis: Frau Czok-Alm nimmt nicht an der Abstimmung teil. Zustimmung: 5 (H) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1

	08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
	Ö 33 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante … und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 32 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Variante … und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit deren Umsetzung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 26 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 (Hintze)
N 1		Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 12.11.2020
N 2		Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung
N 3		Feuerwehr Schönwalde


Anlagen:
	Nr.	Name
	2	Pollersetzung Bahnhof WandlitzA4-0095 (79 KB)