| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.01.2020 |
|
|
A2-10/2020 |
|
| Ö 4 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Beantwortung von Protokollaufträgen |
|
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Vergabe von Planungsleistungen
Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
|
 |
|
BV-A1/2019-0021 |
|
| Ö 9 |
|
|
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
hier: Beanstandung des Bürgermeisters |
|
|
BV-A2/2020-0004 |
|
| Ö 10 |
|
|
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
hier: Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
|
|
BV-A2/2020-0005 |
|
| Ö 11 |
|
|
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Aufstellungsbeschluss |
|
|
BV-GV/2020-0113 |
|
| Ö 12 |
|
|
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss- |
|
|
BV-GV/2020-0115 |
|
| Ö 13 |
|
|
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf
-Teilung des Geltungsbereiches- |
|
|
BV-GV/2020-0116 |
|
| Ö 14 |
|
|
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2020-0122 |
|
| Ö 15 |
|
|
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Auslegungsbeschluss- |
|
|
BV-GV/2020-0123 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. |
| |
|
| |
|
02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
| |
|
Ö 14 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3 |
| |
|
| |
|
02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke |
| |
|
Ö 12 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: - Enthaltung: - |
| |
|
| |
|
02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden |
| |
|
Ö 14 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
| |
|
Ö 13 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 3 |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
| |
|
Ö 13 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
| |
|
Ö 12 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat bittet folgende Hinweise zu prüfen: Das Areal um den Heideweg ist eine reine Wohnbaufläche. Im Flächennutzungsplan ist das Gebiet allerdings immer noch als Mischgebiet ausgewiesen. Es sollte eine Anpassung stattfinden (Seite 11 im Flächennutzungsplan). Außerdem bittet Frau Bohnebuck darum, den Bestand im Forstweg aufzunehmen. Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
| |
|
Ö 15 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: (mit Änderung beschlossen) Zustimmung: 2 Ablehnung: - Enthaltung: 2 |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
| |
|
Ö 14 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Hinweis Herr Hintze: der Verweis auf die Beschlussnummer in der Begründung muss lauten BV-GV/2019-0562 Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 (Hintze) |
| |
|
| |
|
03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
| |
|
Ö 12 - zur Kenntnis genommen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
| |
|
| |
|
10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
| |
|
Ö 15 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze) |
| |
|
| |
|
21.04.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
| |
|
Ö 9 - |
| |
|
|
| |
|
| |
|
30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
| |
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
| |
|
| |
|
06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
| |
|
Ö 22 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
| |
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird. 2. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen. 3. Es wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 19 Ablehnung: 5 Enthaltung: 2 (Hr. Hintze) |
| Ö 16 |
|
|
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz |
|
|
BV-GV/2020-0126 |
|
| Ö 17 |
|
|
Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021
hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
|
|
BV-GV/2020-0130 |
|
| Ö 18 |
|
|
Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinden |
|
|
MV/2020-0012 |
|
| N 1 |
|
|
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.01.2020 |
|
|
|
| N 2 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
