Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Protokoll_A2_27.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.01.2020  
A2-10/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 9  
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung hier: Beanstandung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-A2/2020-0004  
Ö 10  
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung  
BV-A2/2020-0005  
Ö 11  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0113  
Ö 12  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0115  
Ö 13  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf -Teilung des Geltungsbereiches-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0116  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3 (Hr. Hintze)

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

1. Die Teilung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg“ in der Gemarkung Basdorf in zwei Bereiche;

 

2. Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen;

 

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Städtebaulicher Vertrag abzuschließen, der zum Ziel hat, die Gemeinde Wandlitz von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Der städtebauliche Vertrag wird u.a. auch zum Inhalt haben, dass im Hinblick auf die durch den Vorhabenträger zu übernehmenden Erschließungskosten und mögliche für die Gemeinde entstehende Folgekosten entsprechende Verträge mit der Gemeinde abgeschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  22

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Ö 14  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 15  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 16  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0126  
Ö 17  
Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021 hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0130  
Ö 18  
Änderung Flächennutzungsplan Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV/2020-0012  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.01.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Protokoll_A2_27.02.2020 (59 KB)