Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.11.2019  
A5-03/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 9  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV/2019-0008  
Ö 10  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 11  
Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2019-0025  
Ö 12  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an AWO und Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.  
BV-A1/2019-0026  
Ö 13  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2020 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2019-0027  
Ö 14  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 15  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 16  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss

Zustimmung:  7

Ablehnung: 

Enthaltung:  2

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  0

Enthaltung:  4

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0  

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2 (Herr Scafaro, Frau Kinne)

Ablehnung:  1 (Frau Müns-Tornow)

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1 (Herr Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 37 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Verwaltung die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft prüfen soll.

 

Sollte der Prüfauftrag positiv verlaufen, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur Gründung erarbeiten und der Gemeindevertretung im 3. Quartal nach der Sommerpause 2020 vorlegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  24

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  1

 

Frau Bierwirth und Frau Dr. Kalinowski sind zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 18  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 19.11.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 4     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097