Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:02
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.11.2019  
Ob ST-04/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 12  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 13  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 14  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 15  
OT Stolzenhagen Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2020  
BV-Ob/2019-0022  
Ö 16  
Wiederaufstellung von Willkommenschildern an den Ortsein-bzw. ausgängen von Stolzenhagen      
Ö 17  
Stellungnahme des Ortsbeirates zur Planung und Realisierung der Deckensanierung in der Basdorfer Str. zusätzlich der Dorfstraße ab Haus Nr. 4, 400 m in Richtung Dorfanger sowie die rechtzeitige Einbeziehung des Ortsbeirates in die Planungen der Baumaßnahme.      
Ö 18  
Der Ortsbeirat beschließt eine Standortauswahl zur Aufstellung von Sitzmöbeln ( Bänke ), sowie Wetter- und Tierfeste Mülleimer zu erarbeiten um diese der Gemeindeverwaltung vorzulegen      
Ö 19  
Prüfung zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Lanker Chaussee Ecke Dorfstraße in Stolzenhagen      
Ö 20  
Organisierung des Kirchturmfestes 2020, Zusammenkunft aller Vereine und Vorbereitung einer Bürgerversammlung      
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung: 

Enthaltung:  2 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  28 (Hintze)

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

Ö 22  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 23  
Pflege der Seepromenade      
Ö 24  
Abrechnung der Ortsbeiratsmittel 2019      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.11.2019