Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
TOP: Ö 11
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:02
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31
BV-GV/2019-0098 Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD:
Einführung eines Schülerbudgets
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und SPD
Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und SPD
Änderung gemäß Empfehlung des Hauptausschusses vom 10.02.2020
Federführend:HA Beteiligt:HA_Bildung/Familie/Sport
    K
   Bgm

Herr Krajewski erklärt, dass sich die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg um den § 18 a geändert hat. Durch diesen sollen Kinder und Jugendliche in Gemeindeangelegenheiten beteiligt werden und mitwirken dürfen. Er weist daraufhin, dass in der Vorlage die finanziellen Auswirkungen fehlen und teilt mit, dass je Schule 1.000 €, bei 5 Schulen also insgesamt 5.000 €, vorgesehen sind.

 

Herr Bebensee findet, dass dies nach der Schüleranzahl pro Schule gerechnet werden sollte, sonst entsteht eine soziale Ungerechtigkeit.

 


Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1