Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:02
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.11.2019  
Ob ST-04/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Spreetal 15, Flur 4, Flurstücke 316-318 im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0018  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 11  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
Ö 12  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 13  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 14  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderungen

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1 (Hintze)Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Herr Hintze)

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 34 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

 

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

 

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Radwegekonzeptes.

1. Berichterstattung an die Gemeindevertretung des Ist Zustandes.

2. Vorstellung der abzuleitenden Maßnahmen zur Fortführung des Radwegekonzeptes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  26

Ablehnung:  Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Ö 15  
OT Stolzenhagen Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2020  
BV-Ob/2019-0022  
Ö 16  
Wiederaufstellung von Willkommenschildern an den Ortsein-bzw. ausgängen von Stolzenhagen      
Ö 17  
Stellungnahme des Ortsbeirates zur Planung und Realisierung der Deckensanierung in der Basdorfer Str. zusätzlich der Dorfstraße ab Haus Nr. 4, 400 m in Richtung Dorfanger sowie die rechtzeitige Einbeziehung des Ortsbeirates in die Planungen der Baumaßnahme.      
Ö 18  
Der Ortsbeirat beschließt eine Standortauswahl zur Aufstellung von Sitzmöbeln ( Bänke ), sowie Wetter- und Tierfeste Mülleimer zu erarbeiten um diese der Gemeindeverwaltung vorzulegen      
Ö 19  
Prüfung zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Lanker Chaussee Ecke Dorfstraße in Stolzenhagen      
Ö 20  
Organisierung des Kirchturmfestes 2020, Zusammenkunft aller Vereine und Vorbereitung einer Bürgerversammlung      
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 22  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 23  
Pflege der Seepromenade      
Ö 24  
Abrechnung der Ortsbeiratsmittel 2019      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.11.2019