Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Beschluss:

Der  Ortsbeirat schlägt für den Ortsteil Stolzenhagen in der Prioritätenliste folgende Reihenfolge vor:

1. Wensickendorfer Straße
2. Uhlenhorst
3. Oderstraße , Weichselstraße

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

1.                  den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1

2.                  dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristige Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,

3.                  den Straßenausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veanschlagen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            . 3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            . 1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Punkt 18  - zunächst streichen, da unklare Angaben

 

Ergänzungen :            1.             Am Schwalbenberg   ( war bereits im Haushaltsplan 2004 enthalten

                        2.            Fontaneallee bis Stolzenhagener Chaussee ( nach Abwassererschließung)

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Der A 2  stimmt über die Empfehlungen der Ortsbeiräte wie folgt ab :

 

„ST“            einstimmig zugestimmt

 

„SL“   Der  Platz 28 , Alter Heerweg Schönerlinde ist auf dem Platz 23 zu setzen und die Straßenbaumaßnahme aus Stolzenhagen ist vom Platz 23 auf den Platz 28 zu setzen.

 

„SW“  Der Ausbau des Kiefernweges ist aufzunehmen und auf Platz 10 zu setzen.

            Die übrigen Vorschläge sind als so genannte Nachrücker zu beachten.

Hinsichtlich der Anmerkung zu Pkt.4.3 wurde vom Bauamt erläutert, dass die hinterfragten 6.50 m eine Obergrenze für die Anliegerstraßen darstellen, die bei entsprechenden Verkehrsbelastung anzusetzen ist. Ansonsten sind die im Regelquerschnitt dargestellten 4,75 anzusetzen.

.

 

„W“    Zu den Vorschlägen des Ortsbeirates Wandlitz :

-  Pkt. 18 soll beibehalten werden , jedoch mit der Konkretisierung „ Ab Pflasterbereich“

            -  „ Am Schwalbenberg“ soll als Nachrücker  ( für Pos. 18 ) vorgemerkt werden

            -  Die Fontaneallee soll als Nachrücker vorgemerkt  werden

 

„B“     Dem Vorschlag des Ortsbeirates Basdorf wurde einstimmig gefolgt.

      

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis einschließlich der Änderungen:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt ,

1. den Straßenausbau nach der Prioritätenliste gemäß Anlage 1
2. dass bei der Gewährung von Fördermitteln unter Abweichung von der Prioritätenliste von der Verwaltung eine kurzfristiges Haushaltsveranschlagung vorbereitet werden kann,
3. den Straßenausbauumfang vorbehaltlich des späteren Bauprojektes nach dem  

Ausbaukonzept gemäß Anlage 2 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            28

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -