Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht_Bgm_09062016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 14.04.2016  
GV-17/2016  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 7.1  
Während der Sitzungen zusätzlich aufgenommen: Altanschließeranträge      
Ö 8  
Leistungsvereinbarung Jugendförderung  
BV-GV/2016-0247  
Ö 9  
2. Änderung der Entgeltordnung BARNIM PANORAMA Naturparkzentrum Agrarmuseum Wandlitz
BV-GV/2016-0245  
Ö 10  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0244  
Ö 11  
Leinenpflicht für Hunde zum Schutz der Einstände des Wildes im Ortsteil Schönerlinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0246  
Ö 12  
Heideweg OT Schönwalde; Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0239  
Ö 13  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze - Stellplatzsatzung- -Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0215  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0216  
Ö 15  
Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ahrendseer Weg" Gemarkung Klosterfelde -Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0235  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der fühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. 

 

 

   
    09.05.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der fühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    24.05.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der fühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    30.05.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der fühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(mit entsprechender Änderung aus dem A2)

 

Zustimmung:9

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    09.06.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der fühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden. 

 

 

 

N 16     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 14.04.2016    
N 17     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht_Bgm_09062016 (719 KB)