Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2016-0216  

 
 
Betreff: 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
-Stellplatzsatzung-
-Satzungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Henke, Jutta
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
09.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
09.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
09.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
09.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
10.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
10.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
10.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
10.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
11.05.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
19.05.2016 
Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung des kommunales Energiekonzeptes geändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
24.05.2016 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.05.2016 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Vorberatung
09.06.2016 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Stellplatzsatzung_März_2016
Begründung_März_2016
Anlage 1_Richtzahlen_März_2016_
Anlage2_Ablösevertrag_März_2016

Begründung / Erläuterung

Mit der Beschluss Nr. BV-GV/2016-0215 wurde der Beschluss über die Abwägung der Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung gefasst. Die Abwägungsergebnisse wurden bereits in die vorliegenden Satzungsunterlagen eingearbeitet.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 81 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 28 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

§§ 2, 3 u. 4 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 


Finanzielle Auswirkungen:      Nein

 

 

 


Beschluss:

Die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Satzung ist der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen.

 

 


Anlagen:

1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze –Stellplatzsatzung-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung_März_2016 (102 KB)    
Anlage 2 2 Begründung_März_2016 (95 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1_Richtzahlen_März_2016_ (70 KB)    
Anlage 4 4 Anlage2_Ablösevertrag_März_2016 (223 KB)