Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 31.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 06.12.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Feuerwehrentschädigungssatzung (Verfasser : Eckert, Christiane)  
BV-GV/2004-0233  
Ö 7  
Straßenbenennung (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2004-0235  
Ö 8  
Einleitungsbeschluss- Bebauungsplan "Lange Straße", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde 1. vereinfachte Änderung (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
BV-GV/2004-0242  
Ö 9  
Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Biesenthaler Weg" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0243  
Ö 10  
Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Hinter dem Weinberg" Aufhebung des Satzungsbeschlusses "P"41/2002-01 vom 24.6.2002 sowie des Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss "P"53/2003-03 vom 8.9.2003 (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0244  
Ö 11  
Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Prenden über den Bebauungsplan "Hinter dem Weinberg" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0245  
Ö 12  
Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen über den Bebauungsplan "Dorfgebiet Stolzenhagen, 2. Planabschnitt" Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss über die geänderte Satzung (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0246  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Wäldchen", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0247  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Wäldchen". Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Änderungsbeschluss zum Geltungsbereich und erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0248  
Ö 15  
Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0250  
Ö 16  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0253  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    17.01.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    18.01.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    19.01.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

   
    26.01.2005 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

 

Folgende Änderungen werden in der Richtlinie beschlossen :

  1. Grundsätze

 

2.Absatz, 2. und 3. Satz ist der A 5 zu benennen

 

       Im Pkt 2.2  Nicht gefördert werden

 

            6. Anstrich  sind die  Ortsbeiräte mit einzubeziehen

 

      Im Pkt. 3.1 Allgemeine Bestimmungen

 

1.      Satz  ist „ Anteilsfinanzierung“ zu streichen

 Der Satz lautet wie folgt : Die Zuwendung wird in Form eines zweckgebundenen Zuschusses gewährt.

 

            Der Absatz :

            „ Der finanzielle Anteil aus gemeindlichen Mitteln an den der Einzelantragstellung zugrunde liegenden Gesamtkosten im Sinne dieser

Förderrichtlinien beträgt maximal 40 v. H.“     ist zu streichen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            . 5

Ablehnung:            .0

Enthaltung:            .0

   
    31.01.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

   
    10.02.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Fördermittelrichtlinie zur Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege.

 

Die Anträge für das Haushaltsjahr 2005 können bis 28.02.2005 gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer kommunalen Baumschutzsatzung (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2005-0254  
Ö 18  
Radwegeausbaukonzept für die Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0255  
Ö 19  
Prioritätenliste Straßenausbau
BV-GV/2005-0256  
Ö 20  
Bau einer Zweifeldhalle (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-GV/2005-0258  
Ö 21  
Gestaltungssatzung Dorf Wandlitz hier: Abweichungsantrag Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1583 Oranienburger Straße 17 b (Verfasser : Gesch, Lars)  
BV-HA/2004-0057  
Ö 22  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des eigenständigen Grünordnungsplanes "Uferpromenade Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0058  
Ö 23  
Erwerb von Straßenland der Havelstraße im Ortsteil Wandlitz (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2005-0059  
Ö 24  
Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0206  
Ö 24.1  
Diskussion Kitagebührensatzung      
Ö 24.2  
Inhaltliche Gestaltung der Presseerzeugnisse der Gemeinde Wandlitz und Bildung eines Redaktionsrates  
BV-GV/2005-0262  
N 25     Zuwegungen zur Seepromenade am Wandlitzsee, Flur 4 von Wandlitz   BV-GV/2004-0230  
N 26     Beauftragung eines Auktionshauses für das Grundstück Beusterstr. 04, Flur 4 Flurstück 56 in der Gemarkung Klosterfelde (Verfasser : Füssel, Gabriele)   BV-GV/2004-0238  
N 27     Verkauf durch öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Berliner Chaussee 38 in Klosterfelde, Flur 5 Flurstücke 51 und 59 (Verfasser : Füssel, Gabriele)   BV-GV/2004-0240  
N 28     Verkauf des Grundstückes Flur 12 Flurstück 624 der Gemarkung Schönwalde (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2005-0251  
N 29     Aufhebung der Beschlussvorlage BV-HA/2004-0030 vom 18.10.2004 Vergabe des Grundstückes, Flur 5 Flurstück 7 mit einer Größe von 640 m² im Rahmen eines Bieterverfahrens (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2004-0053  
N 30     Vergabe von Bau- und Lieferleistungen in der Gemeinde Wandlitz IV.Quartal 2004 (Verfasser : Böhme, Angelika)   MV-GV/2005-0032