Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:12
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht BGM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 03.12.2015  
GV-11/2015  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Information zur Abfallentsorgung hier: Einführung einer Biotonne      
Ö 9  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord I" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0178  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord II" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0199  
Ö 12  
3. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord III" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0200  
Ö 13  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahrens zur öffentlichen Auslegung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0194  
Ö 14  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0195  
Ö 15  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 139", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0210  
Ö 16  
Straßenbau " Blumensiedlung Wandlitz" im OT Wandlitz -Ausbaubeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0176  
Ö 17  
Straßenausbau "südliche Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0191  
Ö 18  
Beitragserhebung - Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlagen "An der Gierwiese" und "Friedrich-Engels-Straße" im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2015-0193  
Ö 19  
Widmung der Straßen im Gebiet der ehemaligen Landespolizeischule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0201  
Ö 20  
Straßenbenennung in den Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0205  
Ö 21  
Widmung der Straße "Rosengarten"  
BV-GV/2015-0204  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt

 

entsprechend den Festlegungen des B-Planes die Flurstücke Gemarkung Basdorf, Flurstücke 1027, 1067, 1181, 1174 und 1311 der Flur 4 als Gemeindestraßen gemäß § 6 BbgStrG zu widmen. Das Flurstück 1027 wird auf die Benutzungsart Fuß- und Radweg beschränkt. Ausgenommen von der Beschränkung ist die Benutzung als Zufahrt von der Straße „Rosengarten“ zu den Grundstücken Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 1121 und 1122.

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.

Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   
   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt

 

entsprechend den Festlegungen des B-Planes die Flurstücke Gemarkung Basdorf, Flurstücke 1027, 1067, 1181, 1174 und 1311 der Flur 4 als Gemeindestraßen gemäß § 6 BbgStrG zu widmen. Das Flurstück 1027 wird auf die Benutzungsart Fuß- und Radweg beschränkt. Ausgenommen von der Beschränkung ist die Benutzung als Zufahrt von der Straße „Rosengarten“ zu den Grundstücken Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 1121 und 1122.

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.

Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt und Herr Seefeld verlassen den Sitzungsraum)

 

Zustimmung: 22 (Herr Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung:.

Ö 22  
Bootshaus Wandlitzer Segelclub e.V. hier: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Vorhabens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0203  
Ö 23  
Aufhebung Sperrvermerk HHPL 2016 zum Wandlitzer Herbstleuchten sowie jährliche Durchführung des Großevents
BV-GV/2015-0212  
Ö 24  
Nutzungskonzept zur Entwicklung des kommunalen Grundstückes Kirchstraße 11; OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0208  
Ö 25  
Kooperation "Netzwerk Gesunde Kinder"
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0202  
Ö 26  
Koordinierung der Leitungsaufgaben für die Kindertageseinrichtung "Sonnenberg" in Lanke  
BV-GV/2015-0206  
Ö 27  
Koordinierung der Leitungsaufgaben für die Kindertageseinrichtung "Märchenland" in Schönerlinde  
BV-GV/2015-0207  
Ö 28  
Entgeltordnung Strandbad Wandlitzsee
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0209  
Ö 29  
Unterstützung des Volksbegehrens gegen Windkraft in Brandenburg Einreicher: Fraktion EBWP
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0214  
Ö 30  
Kulturbühne "Goldener Löwe" hier: Übersicht zu Besucherzahlen, Erträgen und Aufwendungen (Jahre 2014/2015)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0019  
Ö 31  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0020  
Ö 32  
Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
MV-GV/2016-0021  
N 33     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 03.12.2015    
N 34     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 35     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Fördermittel aus der ILB Förderung    
N 36     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Informationen der Bürgermeisterin    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Bericht BGM (776 KB)