Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:12
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.11.2015  
A2-09/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Straßenausbau "südliche Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0191  
Ö 8  
Straßenbau " Blumensiedlung Wandlitz" im OT Wandlitz -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0176  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord I" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0178  
Ö 10  
Beitragserhebung - Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlagen "An der Gierwiese" und "Friedrich-Engels-Straße" im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2015-0193  
Ö 11  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahrens zur öffentlichen Auslegung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0194  
Ö 12  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0195  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord II" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0199  
Ö 14  
3. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord III" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0200  
Ö 15  
Widmung der Straßen im Gebiet der ehemaligen Landespolizeischule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0201  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

entsprechend den Festlegungen des B-Planes die Planstraßen 3, 4 und 5 bestehend aus den Flurstücken Gemarkung Basdorf, Flurstück 1437 der Flur 4, Flurstücke 658 und 660 der Flur 5, als Gemeindestraßen gemäß § 6 BbgStrG zu widmen. Teilflächen des Flurstücks 660 werden auf die Benutzungsart Fuß- und Radweg beschränkt. Ausgenommen von der Beschränkung ist die Benutzung als Zufahrt für die Grundstücke Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstücke 629 und 635.

Der Zeitpunkt der Verkehrsübergabe ist öffentlich bekannt zu machen.

Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - geändert beschlossen
   
   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   
   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

entsprechend den Festlegungen des B-Planes die Planstraßen 3, 4 und 5 bestehend aus den Flurstücken Gemarkung Basdorf, Flurstück 1437 der Flur 4, Flurstücke 658 und 660 der Flur 5, als Gemeindestraßen gemäß § 6 BbgStrG zu widmen. Teilflächen des Flurstücks 660 werden auf die Benutzungsart Fuß- und Radweg beschränkt. Ausgenommen von der Beschränkung ist die Benutzung als Zufahrt für die Grundstücke Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstücke 629 und 635.

Der Zeitpunkt der Verkehrsübergabe ist öffentlich bekannt zu machen.

Die öffentlichen Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 25 (Herr Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

Ö 16  
Widmung der Straße "Rosengarten"  
BV-GV/2015-0204  
Ö 17  
Straßenbenennung in den Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0205  
Ö 18  
Bootshaus Wandlitzer Segelclub e.V. hier: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Vorhabens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0203  
Ö 19  
Nutzungskonzept zur Entwicklung des kommunalen Grundstückes Kirchstraße 11; OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0208  
Ö 20  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 139", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0210  
Ö 21  
Vergabe von Planungsleistungen für die Modernisierung und Instandsetzung Wohnhaus Hans-Beimler-Str. 7-11 OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0102  
Ö 22  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/ B 109" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1748  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0103  
Ö 23  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz, Flur 2, Flurstücke 259/5, 260/4, 1057  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0104  
Ö 24     Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
N 25     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 17.11.2015    
N 26     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 27     Temporäre straßenbauliche Maßnahmen