Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.10.2015  
A1-09/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2016
BV-GV/2015-0175  
Ö 8  
Erhöhung des Kommanditanteils der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH an der BMV Energie GmbH & Co.KG  
BV-GV/2015-0187  
Ö 9  
4. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0190  
Ö 10  
Zuschuss Routenmanagement der Fahrradroute "RUND UM BERLIN"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0188  
Ö 11  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0182  
Ö 12  
Freiwillige Feuerwehr, Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0168  
Ö 13  
Einrichtung einer Schulbusverbindung zur Käthe-Kollwitz-Oberschule in Mühlenbeck  
BV-GV/2015-0186  
Ö 14  
Auflistung aller in den letzten Jahren erstellten Konzepte und Planungen die messbare Ergebnisse erzielt haben oder selbst bindende Wirkung entfalten Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz, SPD, CDU, DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG
BV-GV/2015-0183  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

   
    29.10.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:             

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    04.11.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.11.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    16.11.2015 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gnderter Beschlussvorschlag

Zustimmung:.6

Ablehnung:.0

Enthaltung:.0

   
    16.11.2015 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    17.11.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
   
    17.11.2015 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.11.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - vertagt
   
   
    03.12.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 23 (Herr Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 3

Ö 15  
Erarbeitung einer Prioritätenliste für den Bereich Investitionsvorhaben im Hochbau Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz  
BV-GV/2015-0184  
Ö 16  
Beschluss über das Mittelbereichskonzept Bernau bei Berlin und zum Stadt-Umland-Wettbewerb  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0189  
Ö 17  
Vergabe von Planungsleistungen Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke  
BV-HA/2015-0098  
Ö 18  
Planungsleistungen zum Umbau und zur Sanierung von zwei ehemaligen Kasernengebäuden zu Wohngebäuden Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0099  
Ö 19  
Straßenausbau "An der Bogenheide" OT Wandlitz Ausbaubeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0150  
Ö 20  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Langen Grund im Ortsteil Wandlitz nach neu überarbeiteter Planung Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0170  
Ö 21  
Ergänzung der Beleuchtungsanlage in der Thälmannstraße OT Wandlitz, Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0179  
Ö 22  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0171  
Ö 23  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0172  
Ö 24  
Bebauungsplan "Uferstraße Stolzenhagen", Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0173  
Ö 25  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Geschäftshaus an der Kirche", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0180  
Ö 26  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitz Ost" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 1036, 1045, 1049  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0097  
Ö 27  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Biesenthal  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0014  
Ö 28  
Annahme einer Spende  
BV-GV/2015-0185  
Ö 29  
Künftige Entwicklung von Bogensee  
BV-GV/2015-0192  
N 30     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.10.2015    
N 31     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 32     Erwerb der Flurstücke 20 und 42 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht   BV-GV/2015-0174  
N 33     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges