Vorlage - BV-GV/2015-0183  

In den zurückliegenden Jahren haben wir insbesondere im Zusammenhang mit der Erholungsortentwicklungskonzeption viele Planungen initiiert und Maßnahmen getätigt. Es ist für die Bürger und auch für die Gemeindevertreter schwer die Übersicht zu behalten. Die aktuelle Diskussion um die Planung des Rundwanderweges hat gezeigt, dass es kein übergeordnetes Planwerk gibt, in dem alle fertiggestellten Maßnahmen eingetragen sind. Ziel ist es, dass alle Teile der Verwaltung die in ihrem Verantwortungsbereich entstanden Planungen, Konzepte und Satzungen in einem „Werk“ darstellen und somit die Auswirkungen auf andere Bereiche sichtbar werden und Referenzen für zukünftige Planungen ablesbar sind.

Es sollen ebenfalls solche Planungen wie die Freiraumkonzeption (Stadtmöblierung), die Diskussion Leitbild und das Corporate Design erfasst werden. Weiterhin sollen auch Konzepte mit Selbstbindung, außerhalb geltender Satzungen z.B. Einzelhandelskonzeption, KEK, SEP aufgelistet werden. Zur Vollständigkeit sollen auch alle geltenden Satzungen aufgeführt werden.

Bei Planungen und Konzepten in Bearbeitung soll der aktuelle Bearbeitungsstand angegeben werden. Um die Ergebnisse einsehen zu können soll der Ort der Quelle z.B. Internetadresse, Veraltung (Amt Zimmer) oder nicht öffentlich, sowie zugehörige BV Nr. und das Jahr des Inkrafttretens angeben werden. Dieses Planwerk ist ständig zu aktualisieren und zu pflegen.

Finanzielle Auswirkungen:                Nein

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.