Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 28.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften des öffentlichen Teils vom 17.10 2011 und vom 27.10.2011  
A1-29/2011  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Wahl des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses  
BV-HA/2011-0239  
Ö 7  
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Klosterfelde, Pflaumenbaumsiedlung. Bestätigung der Vorplanung.
BV-GV/2011-0339  
Ö 8  
Ausbau "Breitscheidstraße von Kirchstraße bis Langer Grund", OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0346  
Ö 9  
Ausbau der Seitenbereiche und der Beleuchtungsanlage in der Ortsdurchfahrt Basdorf der Bundesstraße B 109  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0349  
Ö 10  
Ehrung verdienstvoller Bürgerinnen/Bürger der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2011-0350  
Ö 11  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0355  
Ö 12  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0356  
Ö 13  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012 1. Lesung
BV-GV/2011-0359  
Ö 14  
Bebauungsplan "August-Bebel-Str." Gemarkung Wandlitz - 1. Änderung - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0366  
Ö 15  
Öffentlicher Namenswettbewerb für „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherzentrum Naturpark Barnim“  
BV-GV/2011-0368  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt einen öffentlichen Wettbewerb zur Namensfindung des neuen Ausstellungs- und Besucherzentrums Wandlitz Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim“.

Gesucht wird ein einprägsamer, verständlicher und ansprechender Name.

rgerinnen und Bürger können vom 1. Januar 2012 bis zum 15. Februar 2012 ihre Vorschläge an die Gemeinde Wandlitz einreichen. Eine Jury aus der Bürgermeisterin, dem Architekten, dem Kurator, dem Referatsleiter Museen, Denkmalschutz und Denkmalpflege des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Geschäftsführerin des Museumsverbandes Brandenburg und dem Abteilungsleiter Großschutzgebiete und Regionalentwicklung des Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz wird den geeigneten Namen auswählen und der Gemeindevertretung Wandlitz zur Entscheidung vorlegen.

 

 

   
    22.11.2011 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt einen öffentlichen Wettbewerb zur Namensfindung des neuen Ausstellungs- und Besucherzentrums Wandlitz „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim“.

Gesucht wird ein einprägsamer, verständlicher und ansprechender Name.

Bürgerinnen und Bürger können vom 1. Januar 2012 bis zum 15. Februar 2012 ihre Vorschläge an die Gemeinde Wandlitz einreichen. Eine Jury aus der Bürgermeisterin, dem Architekten, dem Kurator, dem Referatsleiter Museen, Denkmalschutz und Denkmalpflege des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Geschäftsführerin des Museumsverbandes Brandenburg und dem Abteilungsleiter Großschutzgebiete und Regionalentwicklung des Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz wird den geeigneten Namen auswählen und der Gemeindevertretung Wandlitz zur Entscheidung vorlegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4. einstimmig

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.11.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt einen öffentlichen Wettbewerb zur Namensfindung des neuen Ausstellungs- und Besucherzentrums Wandlitz „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim“.

Gesucht wird ein einprägsamer, verständlicher und ansprechender Name.

rgerinnen und Bürger können vom 1. Januar 2012 bis zum 15. Februar 2012 ihre Vorschläge an die Gemeinde Wandlitz einreichen. Eine Jury aus der Bürgermeisterin, dem Architekten, dem Kurator, dem Referatsleiter Museen, Denkmalschutz und Denkmalpflege des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Geschäftsführerin des Museumsverbandes Brandenburg und dem Abteilungsleiter Großschutzgebiete und Regionalentwicklung des Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz wird den geeigneten Namen auswählen und der Gemeindevertretung Wandlitz zur Entscheidung vorlegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.12.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt einen öffentlichen Wettbewerb zur Namensfindung des neuen Ausstellungs- und Besucherzentrums Wandlitz „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim“.

Gesucht wird ein einprägsamer, verständlicher und ansprechender Name.

rgerinnen und Bürger können vom 1. Januar 2012 bis zum 15. Februar 2012 ihre Vorschläge an die Gemeinde Wandlitz einreichen. Eine Jury aus der Bürgermeisterin, dem Architekten, dem Kurator, dem Referatsleiter Museen, Denkmalschutz und Denkmalpflege des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Geschäftsführerin des Museumsverbandes Brandenburg und dem Abteilungsleiter Großschutzgebiete und Regionalentwicklung des Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, eines Vertreters des Kreisbauernverbandes, eines Vertreters des Fördervereins Agrarmuseum Wandlitz e.V., eines Vertreters des Fördervereins Naturpark Barnim e.V. wird den geeigneten Namen auswählen und der Gemeindevertretung Wandlitz zur Entscheidung vorlegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

             

Dieser Beschluss wurde mehrheitlich beschlossen.

Ö 16  
Beschlussfassung über die Höhe der Kassenkredite  
BV-GV/2011-0372  
Ö 17  
Bauvorhaben „Neubau Bauhof Nord“ hier: Erneute Beratung zur Kostenentwicklung und Entscheidung über weitere überplanmäßige Auszahlung für die Außenanlagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0373  
Ö 18  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0237  
Ö 19  
Personalkostenzuschuss Sozialarbeiter für das Mehrgenerationenhaus Conradinum Wandlitz im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0238  
Ö 20  
Sachstandsbericht zur Vorbereitung des Grundsatzbeschlusses zur Beteiligung der Gemeinde Wandlitz an einer neu zu gründenden Gesellschaft zur Entwicklung des Basdorfer Fachhochschulgeländes  
MV-GV/2011-0034  
Ö 21  
Sachstand WIN-Projekt (Langer Trödel)  
MV-GV/2011-0035  
Ö 22  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der SPD-Fraktion  
MV-GV/2011-0036  
Ö 23  
Sachkundige Bürger im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3) Antrag von der SPD-Fraktion  
BV-GV/2011-0374  
Ö 24  
Trainingsstätte PSV Basdorf Antragsteller: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bürger für Bürger Basdorf/Schönwalde  
BV-GV/2011-0375  
Ö 25  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz: hier: Antrag von der Fraktion DIE LINKE      
Ö 26  
1. Änderung der Hauptsatzung Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion - Freie Wähler
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0004-1  
Ö 27  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz hier: 2 Anträge der Fraktion DIE LINKE      
Ö 28  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE      
Ö 29  
Gründung einer örtlichen Stiftung Einreicher: Fraktion Die Linke
BV-GV/2011-0353  
N 30     Bestätigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils vom 17.10.2011 und vom 27.10.2011    
N 31     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 32     Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Prenden Flur 3 Flurstück 476 zum Höchstgebot   BV-GV/2011-0367  
N 33     Flächentausch in der Gemarkung Zerpenschleuse mit der SAG Schorfheider Agrar GmbH   BV-HA/2011-0233  
N 34     Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf Flur 4 Flurstück 257/24 und 2/72 Anteil am Flurstück 257/9   BV-HA/2011-0234  
N 35     Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 1285, 1287 und 1289   BV-HA/2011-0235  
N 36     Übertragung Erbbaurechtsanteil Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 803   BV-HA/2011-0240  
N 37     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 889 im Erbbaurecht   MV-HA/2011-0029