Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 17.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift vom 21.02.2008  
GV-26/2008  
Ö 5     Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Berufung Stellvertreter des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
BV-GV/2008-0677  
Ö 9     Vorschlagliste Schöffenwahl  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0678  
Ö 10     Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz -Erweiterung des Geltungsbereiches und Konkretisierung der Planungsziele-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0613  
Ö 11     Am Schwalbenberg - OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2007-0644  
Ö 12     Bootsordnung und Entgeltordnung für das Strandbad Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0660  
Ö 13     Bebauungsplan "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz -Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0661  
Ö 14     Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0662  
Ö 15     Siedlungsgebiet Jasmin-/Wacholderstraße - OT Wandlitz Vorstellung Vorplanung  
BV-GV/2008-0664  
Ö 16     Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0665  
Ö 17     "Basdorfer Hauptstraße"- OT Basdorf Ausbaubeschluss  
BV-GV/2008-0666  
Ö 18     Vorstellung der Vorplanung zur Straßenbaumaßnahme "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0667  
Ö 19     Gedenktafel am Ehrenmal der deutschen Gefallenen in Klosterfelde
BV-GV/2008-0668  
Ö 20     Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2008-0671  
Ö 21     Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", OT Stolzenhagen  
BV-GV/2008-0673  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

   
    17.03.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

 

Der  Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    07.04.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            -

Enthaltung:            .

Ö 22     Kommunalwahl 2008 hier: Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2008-0672  
Ö 23     Kommunalwahl 2008 hier: Berufung Wahlleiter und Stellvertreter  
BV-GV/2008-0674  
Ö 24     Nachzahlung Konzessionsabgabe E.ON edis für die Jahre 1999-2005  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0679  
Ö 25     Verwendungskriterien des finanziellen Zuschusses für den Tourismusverein"Naturpark Barnim" e.V. Einreicher : SPD Fraktion
BV-GV/2008-0663  
Ö 26     Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 88100.96120  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0081  
Ö 27     Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.88000.54400  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0082  
Ö 28     Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.34200.94000  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0083  
N 29     Vergleichsabschluss zum Klageverfahren- Erfüllung einer Bauverpflichtung   BV-GV/2008-0651  
N 30     Neubau Agrarmuseum Wandlitz hier:Beauftragung Planungsbüro zur Projektsteuerung und Koordinierung   BV-GV/2008-0675  
N 31     Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 932   BV-GV/2008-0680