Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA-2023-0682 Schaffung eines neuen Fußgängerüberweges
Anlagen Niederschrift OB W 07.11.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.09.2023  
OB W-37/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0644  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Gemeindezentrums für den Ortsteil Wandlitz mit einer Kegelbahn, Vereinsräumen und einer Tiefgarage  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0650  
Ö 11  
Umsetzungsbeschluss zum Neubau Kindertagesstätte "Am Barnim Panorama", Breitscheidstr. 7, 16348 Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0642  
Ö 12  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0639  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der

öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und

bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den

Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

   
    07.11.2023 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der

öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und

bestätigt die Abwägungsvorschläge

a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den

Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis zur Blockabstimmung:

 

Zustimmung: 8 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis zur BV-GV/2023-0639:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1 (Hintze)

Enthaltung: 1

   
    16.11.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 11 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Grundschulstandort“ in der Gemarkung Wandlitz bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen als Satzung gemäß §10 (1) BauGB.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 1 

Enthaltung: 1

 

   
    27.11.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der

öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und

bestätigt die Abwägungsvorschläge

a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den

Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 0 

   
    07.12.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der

öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und

bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den

Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis (namentlich):

 

Zustimmung:  22

Ablehnung: - 

Enthaltung: 4 (Hintze) 

 

Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.

 

Namentliche Abstimmung

Ja                   Nein

Enthaltung

 

Borchert, Oliver

-

-

-

 

Striegler, Jörg

 

 

x

 

Bohnebuck, Gabriele

 

 

x

 

Bierwirth, Petra

 

 

x

 

Berbig, Kerstin

x

 

 

 

Czok-Alm, Isabelle

x

 

 

 

Bergner, Frank

x

 

 

 

Hoyer, Katja

x

 

 

 

Guse, Katrin

x

 

 

 

Krajewski, Jürgen

x

 

 

 

Liste, Frank

x

 

 

 

Siebert, Michael

x

 

 

 

Wendland, Frank

x

 

 

 

Liebehenschel, Peter

x

 

 

 

Seefeldt, Dietmar

x

 

 

 

Berlin, Olaf

x

 

 

 

Liebehenschel, Uwe

x

 

 

 

Rüdiger, Thomas

x

 

 

 

Mauersberger, Ulrike

x

 

 

 

Bury, Norbert

x

 

 

 

Hirsch, Alexandra

x

 

 

 

Wagner, Axel-Udo

x

 

 

 

Bebensee, Heiko

x

 

 

 

Braune, Monika

x

 

 

 

Hintze, Jürgen

 

 

x

 

Nauen, Nadine

-

-

-

 

Landmann, Anja

x

 

 

 

Brauer, Rico

x

 

 

 

Schlauß, Mario

-

-

-

 

 

 

Ö 13  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0640  
Ö 14  
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0647  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG: Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Brandenburger Flächenpool zur Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0572  
Ö 16  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Beträge, die sich aus den gesetzlichen Verpflichtungen (BbgWindAbgG) bzw. den freiwilligen Möglichkeiten des Betreibers von Energieanlagen (EEG) ergeben können, sollten anteilig den Ortsteilen zugeordnet werden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0648  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.09.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA-2023-0682 Schaffung eines neuen Fußgängerüberweges (74 KB)    
Anlage 3 3 Anlagen Niederschrift OB W 07.11.2023 (154 KB)