Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA-2023-0682 Schaffung eines neuen Fußgängerüberweges
Anlagen Niederschrift OB W 07.11.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.09.2023  
OB W-37/2023  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0644  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Gemeindezentrums für den Ortsteil Wandlitz mit einer Kegelbahn, Vereinsräumen und einer Tiefgarage  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0650  
Ö 11  
Umsetzungsbeschluss zum Neubau Kindertagesstätte "Am Barnim Panorama", Breitscheidstr. 7, 16348 Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0642  
Ö 12  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0639  
Ö 13  
Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0640  
Ö 14  
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0647  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG: Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Brandenburger Flächenpool zur Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0572  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass die Zusammenarbeit mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH aktiviert werden soll.

Dazu ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen, der es der Flächenagentur ermöglicht, auf dem Flurstück 161 der Flur 001 von Wandlitz Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen. Einzelheiten regelt der Gestattungsvertrag, der der Gemeindevertretung vor Abschluss zur Kenntnis zu geben ist.

Der rgermeister wird beauftragt mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH in Verhandlung zu treten um die Bedingungen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Flurstück 161 auf der Flur 001 von Wandlitz auszuhandeln. Als Termin wird der 30.06.2024 genannt.

 

 

   
    02.03.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - zurückgezogen
   

 

 

 

   
    13.03.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - zurückgezogen
   

 

 

   
    07.11.2023 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass die Zusammenarbeit mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH aktiviert werden soll.

Dazu ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen, der es der Flächenagentur ermöglicht, auf dem Flurstück 161 der Flur 006 von Wandlitz Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen. Einzelheiten regelt der Gestattungsvertrag, der der Gemeindevertretung vor Abschluss zur Kenntnis zu geben ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 5 (Hintze)

   
    16.11.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 17 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass die Zusammenarbeit mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH aktiviert werden soll.

Dazu ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen, der es der Flächenagentur ermöglicht, auf dem Flurstück 161 der Flur 001 von Wandlitz Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen. Einzelheiten regelt der Gestattungsvertrag, der der Gemeindevertretung vor Abschluss zur Kenntnis zu geben ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 1

 

 

 

 

 

 

   
    27.11.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass die Zusammenarbeit mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH aktiviert werden soll.

Dazu ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen, der es der Flächenagentur ermöglicht, auf dem Flurstück 161 der Flur 001 von Wandlitz Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen. Einzelheiten regelt der Gestattungsvertrag, der der Gemeindevertretung vor Abschluss zur Kenntnis zu geben ist.

Der Bürgermeister wird beauftragt mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH in Verhandlung zu treten um die Bedingungen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Flurstück 161 der Flur 001 von Wandlitz auszuhandeln. Als Termin wird der 30.06.2024 genannt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  2

Enthaltung:  1  

   
    07.12.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt, dass die Zusammenarbeit mit der Flächenagentur Brandenburg GmbH aktiviert werden soll.

Dazu ist ein Gestattungsvertrag abzuschließen, der es der Flächenagentur ermöglicht, auf dem Flurstück 161 der Flur 001 von Wandlitz Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umzusetzen. Einzelheiten regelt der Gestattungsvertrag, der der Gemeindevertretung vor Abschluss zur Kenntnis zu geben ist.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  14 (Hintze)

Ablehnung: 8 

Enthaltung: einige 

 

Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.  

Ö 16  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Beträge, die sich aus den gesetzlichen Verpflichtungen (BbgWindAbgG) bzw. den freiwilligen Möglichkeiten des Betreibers von Energieanlagen (EEG) ergeben können, sollten anteilig den Ortsteilen zugeordnet werden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0648  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.09.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA-2023-0682 Schaffung eines neuen Fußgängerüberweges (74 KB)    
Anlage 3 3 Anlagen Niederschrift OB W 07.11.2023 (154 KB)