Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:06
Raum: Gemeindezentrum Basdorf
Ort: René-Iskin-Ring 1, OT Basdorf, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0508 Zuständigkeit A5
PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Feststellung der Konstituierung      
Ö 4     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.07.2022  
A5-21/2022  
Ö 6     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10     Berichte der Arbeitsgruppen/Initiativgruppen      
Ö 10.1     Bericht des Basdorfer Komitees Städtepartnerschaft Ballainvilliers / Berichterstatter Peter Liebehenschel      
Ö 10.2     Erfahrungsaustausch / Stand „Seniorenrat"      
Ö 10.3     Bericht AG Kirchstr. 11 / Vorsitzende Petra Bierwirth      
Ö 10.4     Bericht / Stand „Initiativgruppe Straßenschilder - Erinnerungskultur“ / Dr. Claudia Schmid-Rathjen, KM      
Ö 10.5     Bericht AG barrierefrei      
Ö 11     Erfahrungsaustausch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Barnim e.V. zum Thema Pflege stationär/ambulant in der Gemeinde Wandlitz / ASB-Referentin      
Ö 12     Gewährung von Zuwendungen für Zwecke der Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2021-0131  
Ö 13     Ausschreibung des Flurstücks 1575 der Flur 3 von Stolzenhagen zur Vergabe im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0511  
Ö 14     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 15     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.  

   
    21.06.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

 

 

   
    28.06.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.  

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2Ablehnung:  0Enthaltung:  3 (Hr. Hintze)

   
    30.06.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - vertagt
   

 

 

   
    29.08.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - zurückgezogen
   

 

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - zurückgezogen
   
   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis mit der Ergänzung von Frau Guse:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

 

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis: (Zustimmung, sofern der städtebauliche Vertrag vorliegt)

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 33 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Kirchstraße 11“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 16     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 17     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 18     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
Ö 19     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022-0508 Zuständigkeit A5 (79 KB)    
Anlage 3 3 PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde (73 KB)