Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:06
Raum: Gemeindezentrum Basdorf
Ort: René-Iskin-Ring 1, OT Basdorf, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0508 Zuständigkeit A5
PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Feststellung der Konstituierung      
Ö 4     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.07.2022  
A5-21/2022  
Ö 6     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10     Berichte der Arbeitsgruppen/Initiativgruppen      
Ö 10.1     Bericht des Basdorfer Komitees Städtepartnerschaft Ballainvilliers / Berichterstatter Peter Liebehenschel      
Ö 10.2     Erfahrungsaustausch / Stand „Seniorenrat"      
Ö 10.3     Bericht AG Kirchstr. 11 / Vorsitzende Petra Bierwirth      
Ö 10.4     Bericht / Stand „Initiativgruppe Straßenschilder - Erinnerungskultur“ / Dr. Claudia Schmid-Rathjen, KM      
Ö 10.5     Bericht AG barrierefrei      
Ö 11     Erfahrungsaustausch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Barnim e.V. zum Thema Pflege stationär/ambulant in der Gemeinde Wandlitz / ASB-Referentin      
Ö 12     Gewährung von Zuwendungen für Zwecke der Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2021-0131  
Ö 13     Ausschreibung des Flurstücks 1575 der Flur 3 von Stolzenhagen zur Vergabe im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0511  
Ö 14     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

   
    21.06.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis in Blockabstimmung mit der Ergänzung:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    28.06.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis: (gesonderte Abstimmung Punkt B 1.4, von Bebauung freihalten)

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung)

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Abstimmungsergebnis: (BV)

Zustimmung:  4 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    30.06.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - vertagt
   

 

 

   
    29.08.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - zurückgezogen
   

 

 

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - zurückgezogen
   
   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis zur Blockabstimmung:

 

Zustimmung:6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

Abstimmungsergebnis zur BV:

 

Zustimmung:6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 32 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Blockabstimmung: einstimmig

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

 a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

 b)      als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis Antrag auf Blockabstimmung:

 

Einstimmig.

 

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung: Einstimmig.

Ö 15     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 16     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 17     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 18     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
Ö 19     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022-0508 Zuständigkeit A5 (79 KB)    
Anlage 3 3 PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde (73 KB)