Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:06
Raum: Gemeindezentrum Basdorf
Ort: René-Iskin-Ring 1, OT Basdorf, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0508 Zuständigkeit A5
PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Feststellung der Konstituierung      
Ö 4     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.07.2022  
A5-21/2022  
Ö 6     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10     Berichte der Arbeitsgruppen/Initiativgruppen      
Ö 10.1     Bericht des Basdorfer Komitees Städtepartnerschaft Ballainvilliers / Berichterstatter Peter Liebehenschel      
Ö 10.2     Erfahrungsaustausch / Stand „Seniorenrat"      
Ö 10.3     Bericht AG Kirchstr. 11 / Vorsitzende Petra Bierwirth      
Ö 10.4     Bericht / Stand „Initiativgruppe Straßenschilder - Erinnerungskultur“ / Dr. Claudia Schmid-Rathjen, KM      
Ö 10.5     Bericht AG barrierefrei      
Ö 11     Erfahrungsaustausch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Barnim e.V. zum Thema Pflege stationär/ambulant in der Gemeinde Wandlitz / ASB-Referentin      
Ö 12     Gewährung von Zuwendungen für Zwecke der Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2021-0131  
Ö 13     Ausschreibung des Flurstücks 1575 der Flur 3 von Stolzenhagen zur Vergabe im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0511  
Ö 14     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 15     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 16     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 17     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 18     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung zeitnah

 

1. eine Prüfung der Perspektive und Rentabilität einer Mobilitätsstation am genannten Standort zu veranlassen und Vorschläge zur Umsetzung zu unterbreiten. Ggf. ist hierzu ein externes Büro zu beauftragen. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzuplanen.

 

2. in Zusammenarbeit mit der BEG geeignete Standorte in den Basdorfer Gärten zu eruieren.

 

Die Station sollte prioritär durch die Kreiswerke Barnim betrieben werden. Falls dies nicht möglich ist, können auch private Betreiber gewonnen werden.

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung zeitnah, spätestens bis zum _1. Quartal 2023________

 

1. eine Prüfung der Perspektive und Rentabilität einer Mobilitätsstation am genannten Standort zu veranlassen und Vorschläge zur Umsetzung zu unterbreiten. Ggf. ist hierzu ein externes Büro zu beauftragen. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzuplanen.

 

2. in Zusammenarbeit mit der BEG geeignete Standorte in den Basdorfer Gärten zu eruieren.

 

Die Station sollte prioritär durch die Kreiswerke Barnim betrieben werden. Falls dies nicht möglich ist, können auch private Betreiber gewonnen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 40 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung zeitnah, spätestens bis zum _________

 

1. eine Prüfung der Perspektive und Rentabilität einer Mobilitätsstation am genannten Standort zu veranlassen und Vorschläge zur Umsetzung zu unterbreiten. Ggf. ist hierzu ein externes Büro zu beauftragen. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzuplanen.

 

2. in Zusammenarbeit mit der BEG geeignete Standorte in den Basdorfer Gärten zu eruieren.

 

Die Station sollte prioritär durch die Kreiswerke Barnim betrieben werden. Falls dies nicht möglich ist, können auch private Betreiber gewonnen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beauftragt die Verwaltung zeitnah:, spätestens bis zum

 

1. eine Prüfung der Perspektive und Rentabilität einer Mobilitätsstation am genannten Standort zu veranlassen und Vorschläge zur Umsetzung zu unterbreiten. Ggf. ist hierzu ein externes Büro zu beauftragen. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzuplanen.

 

2. in Zusammenarbeit mit der BEG geeignete Standorte in den Basdorfer Gärten zu eruieren.

 

Die Station sollte prioritär durch die Kreiswerke Barnim betrieben werden. Falls dies nicht möglich ist, können auch private Betreiber gewonnen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  5

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Vermerk: Die Gemeindevertretung hat in der Beschlussfassung keinen Zeitpunkt benannt. Der vorgeschlagene Beschlusstext konnte nicht, wie vorbereitet angepasst werden.

 

Ö 19     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022-0508 Zuständigkeit A5 (79 KB)    
Anlage 3 3 PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde (73 KB)