Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:06
Raum: Gemeindezentrum Basdorf
Ort: René-Iskin-Ring 1, OT Basdorf, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0508 Zuständigkeit A5
PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Feststellung der Konstituierung      
Ö 4     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.07.2022  
A5-21/2022  
Ö 6     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10     Berichte der Arbeitsgruppen/Initiativgruppen      
Ö 10.1     Bericht des Basdorfer Komitees Städtepartnerschaft Ballainvilliers / Berichterstatter Peter Liebehenschel      
Ö 10.2     Erfahrungsaustausch / Stand „Seniorenrat"      
Ö 10.3     Bericht AG Kirchstr. 11 / Vorsitzende Petra Bierwirth      
Ö 10.4     Bericht / Stand „Initiativgruppe Straßenschilder - Erinnerungskultur“ / Dr. Claudia Schmid-Rathjen, KM      
Ö 10.5     Bericht AG barrierefrei      
Ö 11     Erfahrungsaustausch mit dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Barnim e.V. zum Thema Pflege stationär/ambulant in der Gemeinde Wandlitz / ASB-Referentin      
Ö 12     Gewährung von Zuwendungen für Zwecke der Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2021-0131  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, die r die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

 

zu verwenden.

   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, die für die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

 

zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Prenden empfiehlt dem Hauptausschuss, die für die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

zu verwenden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:   0 

Enthaltung:  0 

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, die für die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

 

zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, die für die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

 

zu verwenden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, die für die Förderung von Denkmalen im Gemeindegebiet im Haushaltsjahr 2022 vorgesehenen Mittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege für:

 

- die Unterstützung der Reparatur der Kirchenorgel in Basdorf (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Basdorf) mit 8.000 EUR und

 

- die Unterstützung der Erneuerung der Friedhofsmauer in Prenden (Antragsteller Evangelische Kirchengemeinde Prenden) mit 2.000 EUR

 

zu verwenden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Ö 13     Ausschreibung des Flurstücks 1575 der Flur 3 von Stolzenhagen zur Vergabe im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0511  
Ö 14     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 15     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 16     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 17     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 18     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
Ö 19     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 04.07.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022-0508 Zuständigkeit A5 (79 KB)    
Anlage 3 3 PA2022 0507 Anfrage zu betreutem Wohnen in Klosterfelde (73 KB)