Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0475 A6 - Veriegelung im ungeplanten Innenbereich_06.07.22
PA 2022 0474 Anfrage BNatSchG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Feststellung der Konstituierung      
Ö 4     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.06.2022  
A6-21/2022  
Ö 6     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohnerfragestunde      
Ö 8     Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 9     Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10     Bericht aus den Arbeitsgruppen      
Ö 11     Information zum Stand der Planungen zur sog. urbanen Biosphärenregion      
Ö 12     Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG  
Enthält Anlagen
MV/2022-0110  
Ö 13     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 14     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 15     Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0509  
Ö 16     Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0510  
Ö 17     Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0512  
Ö 18     Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0500  
Ö 19     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 20     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Bei Anträgen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist gemäß der Handreichung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim zu den Planungskriterien für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (2. Auflage 2020) zu verfahren.

 

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 39 - 
   
   
    22.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - vertagt
   
   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  2

Enthaltung:  1

   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   1 

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Es sei denn es wird eine Kombination eine Agri - Photovoltaik angewendet. 

Agri-Photovoltaik (Agri-PV) bezeichnet ein Verfahren zur gleichzeitigen Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für die Nahrungsmittelproduktion und die PV-Stromerzeugung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0 

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

1 Ja Stimme;

2 Enthaltungen   

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    13.09.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeinde, die Umnutzung von Ackerflächen mit einem Bodenrichtwert ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    28.09.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2 (H)

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 39 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Bei Anträgen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist gemäß der Handreichung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim zu den Planungskriterien für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (2. Auflage 2020) zu verfahren.

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderung

 

Zustimmung: 6 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt, die Umnutzung von Ackerflächen mit einer Ackerwertzahl ab 23 in Flächen für Photovoltaikanlagen nicht zu genehmigen.

 

Bei Anträgen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist gemäß der Handreichung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim zu den Planungskriterien für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (2. Auflage 2020) zu verfahren.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag Schluss der Aussprache:

 

Zustimmung:  mehrheitlich

Ablehnung:  4

Enthaltung:  keine

 

Namentliche Abstimmung

Ja                   Nein

Enthaltung

Borchert, Oliver

 

X

 

 

Striegler, Jörg

 

 

 

X

Bohnebuck, Gabriele

 

 

 

 

Bierwirth, Petra

 

X

 

 

Berbig, Kerstin

 

X

 

 

Czok-Alm, Isabelle

 

X

 

 

Bergner, Frank

 

X

 

 

Hoyer, Katja

 

 

 

 

Guse, Katrin

 

X

 

 

Krajewski, Jürgen

 

X

 

 

Liste, Frank

 

X

 

 

Siebert, Michael

 

X

 

 

Wendland, Frank

 

X

 

 

Liebehenschel, Peter

 

X

 

 

Seefeldt, Dietmar

 

 

 

 

Berlin, Olaf

 

 

 

 

Liebehenschel, Uwe

 

X

 

diger, Thomas

 

 

 

 

Mauersberger, Ulrike

 

X

 

 

Bury, Norbert

 

 

 

X

Hirsch, Alexandra

X

 

 

 

Wagner, Axel-Udo

X

 

 

 

Bebensee, Heiko

X

 

 

 

Braune, Monika

X

 

 

 

Hintze, Jürgen

X

 

 

Nauen, Nadine

X

 

 

Landmann, Anja

 

 

 

Brauer, Rico

X

 

 

Schlauß, Mario

 

 

 

 

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  13

Enthaltung:  2

 

Der Vorsitzende setzt eine Pause von 5 Minuten fest.

 

 

Ö 21     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0507  
Ö 22     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Umsetzung barrierefreie Informationstechnik / Anträge in leicht verständlicher Sprache formulieren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0523  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.06.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022-0475 A6 - Veriegelung im ungeplanten Innenbereich_06.07.22 (75 KB)    
Anlage 2 3 PA 2022 0474 Anfrage BNatSchG (76 KB)