Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.03.2021  
A5-12/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0314  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

   
    19.04.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    19.04.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    19.04.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:3 

Ablehnung: 0 

Enthaltung:   1 

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:      0 

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 (Herr Hintze)

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    26.04.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    27.04.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

   
    28.04.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    29.04.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (H)

   
    04.05.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    17.05.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die 1. Nachtragssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2021 in der Fassung vom 19.03.2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  24

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Prüfung der Einführung einer Feuerwehrrente  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0315  
Ö 10  
Antrag der Fraktionsgemeinschat DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Beschlussfassung Richtlinie zur Baulandentwicklung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0334  
Ö 11  
Basdorfer Wiesenpark im Ortsteil Basdorf; hier: Information zum Stand der Fördermittelbeantragung, Beratung zum weiteren Vorgehen, Bauabschnittsbildung und Beschreibung des Bürgerbeteiligungsprozesses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0321  
Ö 12  
Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0308  
Ö 13  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0319  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss zum Bauvorhaben Heidekraut- Quartier Schönerlinde 2. BA  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0335  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 09.03.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung