Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA-2021-0136
PA-2021-0139

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.03.2021  
A6-12/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bericht aus den Arbeitsgruppen      
Ö 9  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0314  
Ö 10  
Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0308  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0312  
Ö 12     2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0313  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 2. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.  

   
    20.04.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 20 - abgelehnt
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ 2. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  0

Ablehnung:  8

Enthaltung:  1

 

   
    27.04.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ 2. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    28.04.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - 
   
   
    17.05.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ 2. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  3

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ 2. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 16 (Hintze)

Ablehnung:  7

Enthaltung:  2

 

Ö 13  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" in der Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0316  
Ö 14  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" in der Gemarkung Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0317  
Ö 15  
Bebauungsplan "Am Linaweg" in der Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0320  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG und SPD: Konkretisierung der Ziele des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Ruhlsdorfer Straße", in der Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0328  
Ö 17  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0326  
Ö 18  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Durchführung eines Planungswettbewerbes - Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz im OT Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0303  
Ö 19  
Antrag der Fraktion SPD: Energiewirtschaftliche Beratung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0331  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 03.03.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 PA-2021-0136 (79 KB)    
Anlage 5 5 PA-2021-0139 (77 KB)