Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA_Antwort_A4_Müll Warthestraße_0049
PA_Antwort_A4_Soccerplatz_0051
Kriminalitätsstatistik

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.09.2020  
A4-08/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 9  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 10  
Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0241  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 12  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
Ö 13  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
Ö 14  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 15  
Errichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Grund- und Oberschule Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0230  
Ö 16  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 25 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  3 (Hintze)

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 4 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  4

Enthaltung:  2

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:  2

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 0

Enthaltung:   3 

 

   
    10.11.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 16 - vertagt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag von Hr. Krajewski zur ersten Lesung wird abgestimmt:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1Enthaltung: 0

 

   
    16.11.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  0

Enthaltung:  4

 

   
    18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 35 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Herr Olaf Berlin:  Nein

Frau Petra Bierwirth:  Nein

Frau Gabriele Bohnebuck: Nein

Herr Oliver Borchert:  Nein

Frau Monika Braune:   Nein

Herr Norbert Bury:   Ja

Herr Jürgen Krajewski:  Nein

Herr Michael Siebert:  Nein 

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 37 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 3

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 2 

Enthaltung: 2 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6 

Enthaltung: 2 (Herr Hintze)

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

 

   
    25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 1

Ablehnung: 5

Enthaltung: 0

 

 

 

   
    26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 23 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

 

 

   
    27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 17 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

   
    28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - zurückgezogen
   

 

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Herr Bury zieht die Beschlussvorlage zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.02.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

 

   
    23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - zurückgezogen
   

 

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 42 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 39 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - zurückgezogen
   
Ö 17  
Kriminalitätsentwickung in der Gemeinde und polizeiliche Präsenz      
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.09.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PA_Antwort_A4_Müll Warthestraße_0049 (30 KB)    
Anlage 2 2 PA_Antwort_A4_Soccerplatz_0051 (128 KB)    
Anlage 4 4 Kriminalitätsstatistik (922 KB)