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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.09.2020 |
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A4-08/2020 |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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Ö 8 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021 |
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BV-GV/2020-0224 |
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Ö 9 |
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Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen |
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BV-GV/2020-0204 |
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Ö 10 |
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Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0241 |
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Ö 11 |
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung) |
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BV-GV/2020-0208 |
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Ö 12 |
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Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) |
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BV-GV/2020-0238 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung). |
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02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 24 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis mit der Ergänzung durch Herr Hintze Blühstreifen und gebührenfrei: Zustimmung: 7 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 4 Enthaltung: 1
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04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung:
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05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
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12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis mit der o.g. Änderung: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
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23.11.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis mit Ergänzung: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
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03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).
Abstimmungsergebnis (geänderte Satzung): Zustimmung: 24 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
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Ö 13 |
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Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0237 |
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Ö 14 |
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Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0209 |
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Ö 15 |
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Errichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Grund- und Oberschule Klosterfelde |
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BV-GV/2020-0230 |
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Ö 16 |
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Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern |
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BV-GV/2020-0239 |
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Ö 17 |
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Kriminalitätsentwickung in der Gemeinde und polizeiliche Präsenz |
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N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.09.2020 |
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N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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