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Sitzung des Ortsbeirates Lanke |
| Gremium: |
Ortsbeirat Lanke |
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Do, 05.11.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:39 |
| Raum: |
Gemeindezentrum Lanke |
| Ort: |
Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.09.2020 |
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Ob L-09/2020 |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 9 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021 |
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BV-GV/2020-0224 |
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| Ö 10 |
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Haushaltsreste 2019
hier: Abgang von Haushaltsresten |
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BV-GV/2020-0231 |
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| Ö 11 |
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Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) |
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BV-GV/2020-0238 |
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| Ö 12 |
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Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0237 |
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| Ö 13 |
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Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen |
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BV-GV/2020-0204 |
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| Ö 14 |
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Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern |
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BV-GV/2020-0239 |
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| Ö 15 |
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Grundstücksvergabe OT Lanke, Flur 4, Flurstücke 164, 165/3 |
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BV-GV/2020-0222 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung 1. zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 72.600 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Der Entschädigungsbetrag für die Übernahme der Baulichkeiten liegt bei 174.000 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart; 2. im Fall der Vergabe im Erbbaurecht zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, in Höhe von max. 250.000 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank. 3. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zur Vergabe im Erbbaurecht zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot (Mindestgebot 236.000 €). 4. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zum Verkauf im Gebotsverfahren zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, zum Festpreis von 236.000 €. |
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05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung 1. zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 72.600 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Der Entschädigungsbetrag für die Übernahme der Baulichkeiten liegt bei 174.000 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart; 2. im Fall der Vergabe im Erbbaurecht zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, in Höhe von max. 250.000 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank. 3. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zur Vergabe im Erbbaurecht zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot (Mindestgebot 236.000 €). 4. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zum Verkauf im Gebotsverfahren zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, zum Festpreis von 236.000 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung: |
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23.11.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 21 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung 1. zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 72.600 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Der Entschädigungsbetrag für die Übernahme der Baulichkeiten liegt bei 174.000 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart; 2. im Fall der Vergabe im Erbbaurecht zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, in Höhe von max. 250.000 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank. 3. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zur Vergabe im Erbbaurecht zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot (Mindestgebot 236.000 €). 4. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zum Verkauf im Gebotsverfahren zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, zum Festpreis von 236.000 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 23 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung 1. zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 72.600 €, der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Der Entschädigungsbetrag für die Übernahme der Baulichkeiten liegt bei 174.000 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart; 2. im Fall der Vergabe im Erbbaurecht zur Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, in Höhe von max. 250.000 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank. 3. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zur Vergabe im Erbbaurecht zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot (Mindestgebot 236.000 €). 4. im Falle der erfolglosen Ausschreibung zum Verkauf im Gebotsverfahren zum Verkauf des Grundstücks im Ortsteil Lanke, Lanker Dorfstraße 14 a, Gemarkung Lanke, Flur 4, Flurstücke 164 und 165/3, zum Festpreis von 236.000 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
| Ö 16 |
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Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg" |
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BV-GV/2020-0216 |
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| N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.09.2020 |
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| N 3 |
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Vergabe einer Teilfläche im OT Lanke, Flur 4, Flurstück 274 |
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BV-A1/2020-0063 |
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| N 4 |
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Nichtverbrauchte Ortsbeiratsmittel |
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