Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.02.2018  
OB Z-26/2018  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 29 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung der Vorlage)

 

Zustimmung:15 (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: 5

 

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 3

Enthaltung: 2

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    17.01.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

   
    30.01.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    12.02.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   
   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 5

Enthaltung: 2

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 (Herr Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

   
    25.04.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6

Enthaltung: 0

 

   
    07.05.2018 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Änderungsempfehlung: Zusätzlich empfiehlt der A3 die Entgeltordnung zum 1.1.2019 in Kraft zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    08.05.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

   
    14.05.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    24.05.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 16 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

Ö 9  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L100) bis Eberswalder Weg (B167) , Netzknoten L100 / B167, OT Zerpenschleuse Ergänzung des Ausbaubeschlusses  
BV-GV/2018-0465  
Ö 10  
Beschlussantrag zur weiteren Entwicklung des NWA  
BV-GV/2018-0473  
Ö 11  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse zur Errichtung einer Werbeanlage Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstück 241, Berliner Str. 50  
Enthält Anlagen
BV-HA/2018-0252  
Ö 12  
Antrag auf Zulassung von Abweichungen von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse zum Bauantrag Um und Anbau an ein Einfamilienwohnhaus, Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstücke 21 und 22, Schorfheidestraße 10  
Enthält Anlagen
BV-HA/2018-0254  
Ö 13  
Pflegebedarfseinschätzung der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0050  
Ö 14  
Ankündigung des Termins zur Abgabe der Vorschläge zum Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
MV-Ob/2018-0025  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.02.2018