Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - MV-Ob/2018-0025
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Begründung / Erläuterung
Gemäß §46 BbgKVerf sind die Ortsbeiräte vor Erstellung des Haushaltsplanes anzuhören. Dazu gehört auch, dass Vorschläge zum Haushaltsplan eingebracht werden können. In Wandlitz werden traditionell in diesem Verfahrensschritt auch die Fraktionen beteiligt.
Mit dieser Mitteilungsvorlage sollen die Ortsbeiräte und Fraktionen über den Terminplan zur Erstellung des Haushaltsplanes 2019 informiert werden (siehe Anlage 1).
Gleichzeitig werden die Ortsbeiratsmitglieder und Fraktionen gebeten, Haushaltsvorschläge zu erarbeiten.
In den Ortsbeiratssitzungen vom 28. bis 30. Mai sollen die Ortsbeiräte über die Haushaltsvorschläge beraten und diese dann in das Protokoll aufnehmen.
Die Fraktionen reichen bitte bis zum 15.06.2018 ihre Vorschläge ein.
Im Juni finden dann die Vor-Ort-Termine mit den Fachamtskollegen zur Beratung der Haushaltsvorschläge statt.
Die Termine werden mit den Ortsvorstehern verabredet und entsprechend bekanntgegeben, um interessierten Ortsbeirats- und Fraktionsmitglieder eine Teilnahme zu ermöglichen.
Gesetzliche Grundlagen
§46 BbgKVerf
Finanzielle Auswirkungen: Nein
Beschluss: Der Ortsbeirat nimmt den Zeitplan für die Haushaltsplanung 2019 zur Kenntnis.
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