Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:34
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.09.2017  
A2-23/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren „Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte“, Gemarkung Basdorf, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0412  
Ö 8  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 9  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke - Bestätigung der Vorentwurfsplanung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0416  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 11  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0419  
Ö 12  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0420  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung):

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge der Punkte Bürger1) und 5c) als Einzelbeschlüsse des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll und alle weiteren Punkte als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis(Verfahren):

Zustimmung: 20

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Bürger 1):

Zustimmung: 18

Ablehnung:

Enthaltung: 3 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(5 c - mit Schallschutzwand):

Zustimmung: 17

Ablehnung:

Enthaltung: 4 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Blockabstimmung der übrigen Punkte):

Zustimmung: 19

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Ö 13  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 14  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1457 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf im Erbbaurecht an die Johanniter-Unfall-Hilfe zur Errichtung einer Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0425  
Ö 15  
Änderung Flächenutzungsplan Stadt Bernau  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0027  
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.09.2017    
N 17     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 18     Ankauf des Flurstücks 396 der Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde (Hauptstr. 38) und Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben "Schaffung zusätzlicher KITA-Plätze in der Alten Schule 5" und "Sanierung und Umbau Hauptstr. 38"   BV-GV/2017-0426