Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 07.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: "Hotel Jägerheim"
Ort: Hotel Jägerheim-Ützdorf, Wandlitzer Straße 12, 16348 Wandlitz, OT Lanke/Ützdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 24.01.2006      
Ö 5     Einwohnerfragestunde/Sonstiges      
Ö 6  
Bebauungsplan "Brunnenbau" OT Wandlitz Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0394  
Ö 7  
Bebauungsplan "Lehmannstraße" OT Wandlitz -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
BV-GV/2005-0401  
Ö 8  
OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0423  
Ö 9  
Straßenbenennung "Dianaweg" im Bebauungsplan "Lehmannstraße" im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0427  
Ö 10  
Straßenausbau "Lange Straße / Triftstraße", OT KLosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0428  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen „Lange Straße / Triftstraße“ einschließlich Gehweg entsprechend vorliegen-der Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraßen nach folgenden Eckpunkten auszubauen:
    • Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite 5,50 m
    • Gehweg in Pflasterbauweise mit einer Regelbreite von 1,50 m
    • Errichtung von Fahrbahneinengungen zur Verkehrsberuhigung
    • Entwässerung über Versickerungsmulden und Rigolen
    • Die Zufahrten werden zwischen Fahrbahn und Gehweg sowie auf der jeweils gegenüberliegenden Straßenseite in entsprechend gleicher Tiefe in Pflasterbau-weise hergestellt.
  2. Der Ausbau der Straßen erfolgt in zwei Bauabschnitten für folgende Bereiche:

1.BA - Triftstraße (ab d. befestigt.Bereich in Höhe der Parkstraße bis zur  Langen Straße)                                            

      2.BA - Lange Straße (von der Anbindung Prenzlauer Chaussee/B 109  bis zur Triftstraße) 

 3.  Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

Hierzu wird ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage 3 gebildet.

   
    27.02.2006 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen „Lange Straße / Triftstraße“ einschließlich Gehweg entsprechend vorliegen-der Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraßen nach folgenden Eckpunkten auszubauen:
    • Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite 5,50 m
    • Gehweg in Pflasterbauweise mit einer Regelbreite von 1,50 m
    • Errichtung von Fahrbahneinengungen zur Verkehrsberuhigung
    • Entwässerung über Versickerungsmulden und Rigolen
    • Die Zufahrten werden zwischen Fahrbahn und Gehweg sowie auf der jeweils gegenüberliegenden Straßenseite in entsprechend gleicher Tiefe in Pflasterbau-weise hergestellt.
  2. Der Ausbau der Straßen erfolgt in zwei Bauabschnitten für folgende Bereiche:

1.BA - Triftstraße (ab d. befestigt.Bereich in Höhe der Parkstraße bis zur  Langen Straße)                                             

      2.BA - Lange Straße (von der Anbindung Prenzlauer Chaussee/B 109  bis zur Triftstraße) 

 3.  Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

Hierzu wird ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage 3 gebildet.

 

Dert      Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    07.03.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen „Lange Straße / Triftstraße“ einschließlich Gehweg entsprechend vorliegen-der Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraßen nach folgenden Eckpunkten auszubauen:
    • Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite 5,50 m
    • Gehweg in Pflasterbauweise mit einer Regelbreite von 1,50 m
    • Errichtung von Fahrbahneinengungen zur Verkehrsberuhigung
    • Entwässerung über Versickerungsmulden und Rigolen
    • Die Zufahrten werden zwischen Fahrbahn und Gehweg sowie auf der jeweils gegenüberliegenden Straßenseite in entsprechend gleicher Tiefe in Pflasterbau-weise hergestellt.
  2. Der Ausbau der Straßen erfolgt in zwei Bauabschnitten für folgende Bereiche:

1.BA - Triftstraße (ab d. befestigt.Bereich in Höhe der Parkstraße bis zur  Langen Straße)                                             

      2.BA - Lange Straße (von der Anbindung Prenzlauer Chaussee/B 109  bis zur Triftstraße) 

 3.  Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

Hierzu wird ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage 3 gebildet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung mit Ergänzung der Anregung von Herrn Pawlowski.

(Herr Pawlowski regte an, für den Bereich ab Baubeginn (Parkstraße) bis zum Stern den Gehweg in die derzeitige Planung mit aufzunehmen.)

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:.

   
    13.03.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen „Lange Straße / Triftstraße“ einschließlich Gehweg entsprechend vorliegen-der Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraßen nach folgenden Eckpunkten auszubauen:
    • Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite 5,50 m
    • Gehweg in Pflasterbauweise mit einer Regelbreite von 1,50 m
    • Errichtung von Fahrbahneinengungen zur Verkehrsberuhigung
    • Entwässerung über Versickerungsmulden und Rigolen
    • Die Zufahrten werden zwischen Fahrbahn und Gehweg sowie auf der jeweils gegenüberliegenden Straßenseite in entsprechend gleicher Tiefe in Pflasterbau-weise hergestellt.
  2. Der Ausbau der Straßen erfolgt in zwei Bauabschnitten für folgende Bereiche:

1.BA - Triftstraße (ab d. befestigt.Bereich in Höhe der Parkstraße bis zur  Langen Straße)                                             

      2.BA - Lange Straße (von der Anbindung Prenzlauer Chaussee/B 109  bis zur Triftstraße) 

 3.  Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

Hierzu wird ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage 3 gebildet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Gemäß § 28 GO ist Frau Brandt von der Abstimmung ausgeschlossen.

 

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    23.03.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen „Lange Straße / Triftstraße“ einschließlich Gehweg entsprechend vorliegen-der Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraßen nach folgenden Eckpunkten auszubauen:
    • Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite 5,50 m
    • Gehweg in Pflasterbauweise mit einer Regelbreite von 1,50 m
    • Errichtung von Fahrbahneinengungen zur Verkehrsberuhigung
    • Entwässerung über Versickerungsmulden und Rigolen
    • Die Zufahrten werden zwischen Fahrbahn und Gehweg sowie auf der jeweils gegenüberliegenden Straßenseite in entsprechend gleicher Tiefe in Pflasterbau-weise hergestellt.
  2. Der Ausbau der Straßen erfolgt in zwei Bauabschnitten für folgende Bereiche:

1.BA - Triftstraße (ab d. befestigt.Bereich in Höhe der Parkstraße bis zur  Langen Straße)                                            

      2.BA - Lange Straße (von der Anbindung Prenzlauer Chaussee/B 109  bis zur Triftstraße) 

 3.  Es werden Straßenausbaubeiträge erhoben.

Hierzu wird ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage 3 gebildet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            21

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 11  
OT Basdorf - Kombinierter Geh- und Radweg Zühlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0429  
Ö 12  
Bebauungsplan "Wohnungsbau Gartenstraße", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens  
BV-GV/2006-0430  
Ö 13  
Straßenausbau der "Oder- und Weichselstraße" OT Stolzenhagen  
BV-GV/2006-0431  
Ö 14  
Straßenumbenennung OT Basdorf, Bernauer Weg  
BV-GV/2006-0432  
Ö 15  
Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
BV-GV/2006-0433  
Ö 16  
Bebauungsplan "vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
BV-GV/2006-0434  
Ö 17  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Wandlitzsee Nord III" im OT Wandlitz Rüdesheimer Straße 2a; Flur 4 Flurstück 1640  
BV-HA/2006-0155  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum B-Plan"Platanen-/Ulmenstraße" im OT Wandlitz Ulmenstraße, Flur 5, Flurstück 372  
BV-HA/2006-0157  
Ö 19  
Gemarkung Schönwalde, Flur 4, Flurstücke 27/17, 27/27, 27/28, Hauptstraße 63 hier: Bauvoranfrage- Errichtung eines Verbrauchermarktes  
BV-HA/2006-0159  
Ö 20  
Bebauungsplan "An der Birkenstraße", Gemarkung Schönwalde, Flur 11, Flurstück 301 Errichtung einer Terrassenüberdachung hier: Befreiung von den Planfestsetzungen  
BV-HA/2006-0160  
Ö 21     frühzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs 1BauGB zum Flächennutzungsplan Marienwerder (Vorentwurf) und zum Bebauungsplan Nr.1/2004 "Marieninseln", Gemeinde Marienwerder     MV-BA/2006-0005  
N 22     Nachnutzung des Areals der Landespolizeischule - Vertragsentwurf des Ministeriums für Finanzen -   BV-GV/2006-0436  
N 23     Beauftragung von Planungsleistungen   BV-HA/2005-0146