Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2006-0423  

 
 
Betreff: OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fiedler, Silvia
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
01.03.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde geändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
07.03.2006 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
13.03.2006 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
23.03.2006 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Abrechnungsgebiet

Auf der Gemeindevertretersitzung am 27
Begründung / Erläuterung

Auf der Gemeindevertretersitzung am 27.10.2005 wurde die Entwurfsplanung zum Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges, zwischen dem Elsternweg und der Schulstraße vorgestellt. Mit Beschluss Nr. BV-GV/2005-0362 hat die Gemeindevertretung beschlossen, die Planung fortzuführen.

 

Durch die HYDRO-Planungsgesellschaft mbH wurde eine, auf der o.g. Entwurfsplanung basierende Genehmigungsplanung erarbeitet, welche einen Straßenausbau in Asphaltbauweise gemäß den Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen EAE 85/95 mit einer durchgehenden Fahrbahnbreite von 4,75 m berücksichtigt. Die vorgesehene Ausbaubreite gewährleistet den Begegnungsfall Lkw / Pkw bei verminderter Geschwindigkeit. Gemäß Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde sind zwei Aufpflasterungen zur Verkehrsberuhigung vorzusehen.

Die Entwässerung der Straße erfolgt offen, über Versickerungsmulden. Des Weiteren schließt die geplante Maßnahme die Pflasterung der Grundstückszufahrten und die Errichtung einer Beleuchtung ein.

 

Die Unterlagen der Genehmigungsplanung werden zur Sitzung vorgelegt.

 

Die, auf Grundlage der Kostenberechnung zur Entwurfsplanung, ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge für den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges beträgt ca. 3,55 € pro Quadratmeter anrechenbare Grundstücksfläche.

Gemäß §12 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz wurden die Anlieger über die Straßenbaumaßnahme und die zu erwartende Beitragshöhe auf einer Einwohnerversammlung am 02.08.05 informiert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Empfehlungen für die Anlage von Erschließungsstraßen (EAE 85/95)

Gemeindeordnung (GO)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:           ja

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

105.000,-

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Anliegerbeiträge/GVFG-Fördermittel)

 

  64.200,-       

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

aus 2005

105.000,-

2.630.9434

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges, zwischen Elsternweg und der Schulstraße, entsprechend der vorliegenden Genehmigungsplanung als Anliegerstraße mit folgenden Eckpunkten:

-         Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,75 m

-         Entwässerung der Straße über Versickerungsmulden

-         Zufahrten werden bauseitig nicht hergestellt

-         Errichtung  einer Aufpflasterung zur Verkehrsberuhigung

-         Errichtung der Beleuchtung unter Verwendung des Leuchtentyps „Uwe Braun Lichttechnik“ „Gemma“ RAL 6005 (moosgrün) mit einer Lichtpunkthöhe von 4,30 m oder einer gleichwertigen Leuchte (kostengünstiger).

  1. die Kosten für den Straßenausbau und die Errichtung der Beleuchtung entsprechend der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.2004 nach KAG auf die Grundstückseigentümer umzulegen.
  2. für die Berechnung der Anliegerbeiträge ein Abrechnungsgebiet gemäß Anlage zu bilden.

 

Anlagen:

Anlagen:

Protokoll zu Einwohnerversammlung vom 02.08.05

Planauszug Abrechnungsgebiet

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abrechnungsgebiet (144 KB)