Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.01.2017  
OB W-18/2017  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Vorschlag zur Änderung der Verkehrsführung im Basdorfer Weg      
Ö 9  
"Konzeption der Gemeindebibliothek Wandlitz 2017-2022"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0314  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0331  
Ö 11  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung Satzungsänderungs-/Beitrittsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0332  
Ö 12  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0335  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0336  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abwägung

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

4.1. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.2. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.3. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.5. A

6 (Hintze)

3

0

A 1. A

7 (Hintze)

0

2

A 2 A

8 (Hintze)

0

1

 

   
    14.03.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Abwägung

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

4.1. A

4

2

0

B 1.2. A

4

2

0

B 1.3. A

4

2

0

A 1. A

4

1

1

A 2. A

5

0

1

 

 

Herr Borchert spricht sich für eine Verlängerung der Lärmschutzwand (Abwägung B 1.3. A) aus. Eine diesbezügliche Zustimmung des Vorhabenträgers wird versichert. Diese Ergänzung soll Bestandteil eines ergänzenden städtebaulichen Vertrages werden.

 

   
    27.03.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - zurückgezogen
   
   
    27.04.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1 (Hintze)

Enthaltung: 3

   
    09.05.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    22.05.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                          oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    01.06.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Köhler ist befangen. 23 Stimmberechtigte)

 

Zustimmung: 21(Herr Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

Ö 14  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0337  
Ö 15  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0338  
Ö 16  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0340  
Ö 17  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0183  
Ö 17.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 18     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 10.01.2017