Vorlage - BV-GV/2017-0335

Betreff:

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Die Bürgermeisterin

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Klosterfelde		Vorberatung
27.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Lanke		Vorberatung
27.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Lanke	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönerlinde		Vorberatung
27.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Prenden		Vorberatung
27.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Prenden	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Zerpenschleuse		Vorberatung
27.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
28.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	geändert beschlossen
Ortsbeirat Stolzenhagen		Vorberatung
28.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Wandlitz		Vorberatung
28.02.2017	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Basdorf		Vorberatung
01.03.2017	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf	ungeändert beschlossen
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
13.03.2017	Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt	geändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
14.03.2017	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	abgelehnt
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
27.03.2017	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	geändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
06.04.2017	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

OBVGemeinde Wandlitz

Begründung / Erläuterung

Aus verschiedenen Ortsbeiräten und dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt wurde wiederholt die Forderung an das Ordnungsamt herangetragen, die Grünflächen der Gemeinde, insbesondere in Bezug auf parkende Fahrzeuge, zu schützen. Ein solcher Schutz wird durch eine Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erzielt. Darüber hinaus wird z.B. das Beseitigung von Hundekot ausdrücklich geregelt.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörde

Finanzielle Auswirkungen: Nein

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Anlagen:

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	OBVGemeinde Wandlitz (71 KB)