Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 21.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:42
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 10.05.2010  
A1-10/2010  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Spielplatzkonzeption der Gemeinde Wandlitz Fortschreibung
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0618-1  
Ö 7  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Straße "An der Sporthalle"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0213  
Ö 8  
Befreiungsantrag- Bebauungsplan "August- Bebel- Straße" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1442/4, 1442/1, 1438/2  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0104  
Ö 9  
Befreiungsantrag- Außenbereichssatzung "Lanker Weg" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1413  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0106  
Ö 10  
Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0216  
Ö 11  
Bebauungsplan "Solarpark Beusterstraße",OT Klosterfelde -Erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0225  
Ö 12  
Kita- Bedarfsplanung  
BV-GV/2010-0220  
Ö 13  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens Beusterstraße zwischen Güterbahnhofstraße und Heizwerk  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0221  
Ö 14  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Wandlitzsee Nord III" im OT Wandlitz Bacharachstraße 1, Flur 4, Flurstück 860/ 1  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0108  
Ö 15  
Umbau und Anbau an das vorhandene Restaurant "Strandbad Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 154, Flur 4, Flurstück 1732  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0110  
Ö 16  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen     BV-GV/2010-0199  
Ö 17  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in der Mühlenbecker Straße im OT Schönerlinde  
BV-GV/2010-0223  
Ö 18  
Grundsatzbeschluss zum Bau einer Buswendeschleife im Bereich der zukünftigen Sportstätte im Ortsteil Wandlitz (B 109)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0224  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.

  2. Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.

  3. Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.

  4. Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.
   
    01.06.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehe.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    15.06.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    21.06.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.07.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung beschließt, den Bau der Buswendeschleife und der Parkplätze im Bereich der zukünftigen Sportstätte im OT Wandlitz an der B 109 vorzuziehen.
 

2.      Die Finanzierung erfolgt aus den für die Gesamtbaumaßnahme „Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Nebenanlage „ im Haushalt 2010 eingestellten Eigenmitteln.
 

3.      Der vorliegende Plan zur Buswendeschleife beinhaltet bereits die wesentlichen Aspekte der Entwurfsplanung und findet bereits im Bebauungsplan Berücksichtigung.
 

4.      Auf Grund des fortgeschrittenen Planstandes wird der Bürgermeister ermächtigt, das Vorhaben wie dargestellt umsetzen zu lassen, ohne dass die weiterführende Entwurfs- und  Genehmigungsplanung erneut in den Gremien beschlossen wird. Diese Verfahrensweise würde die Realisierung noch in diesem Jahr ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(25 Stimmberechtigte anwesend)

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              -

Enthaltung:              1

Ö 19  
Überplanmäßiger Aufwand bei der Sanierung der Sanitäranlagen in der KITA Schönerlinde  
BV-GV/2010-0226  
Ö 20  
Personalkostenzuschuss Sozialarbeiter für das Mehrgenerationenhaus Conradinum Wandlitz im Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0116  
Ö 21  
Abweichungsantrag von der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Breitscheidstraße 8/9 Flur 6, Flurstücke 49, 50, 51, 52  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0118  
Ö 22  
Schulwegsicherung im Bereich der Grundschule Wandlitz  
MV-GV/2010-0022  
Ö 23  
Beanstandung des Beschlusses BV-GV/2010-0206 Bestellung eines Vertreters in den Vorstand des Tourismusvereins Naturpark Barnim e.V.  
BV-GV/2010-0228  
Ö 24  
erneute Beschlussfassung: Tourismusverein Naturpark Barnim e.V. hier: Bestellung eines Vertreters in den Vorstand  
BV-GV/2010-0206-1  
Ö 25  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0229  
N 26     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 10.05.2010    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Vergabe von Planungsleistungen, Geh- und Radwegbau einschließlich Beleuchtung "Prendener Straße" , OT Klosterfelde   BV-HA/2010-0105  
N 29     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau einschließlich Beleuchtung "Unter den Eichen" mit Zufahrt zur Kita "Eichhörnchen", OT Zerpenschleuse   BV-HA/2010-0107  
N 30     Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Landweg im OT Schönwalde Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2010-0109  
N 31     Straßenbau "Seegersiedlung" Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2010-0111  
N 32     Vergabe Fachplanungsleistung Heizung-Lüftung-Sanitär zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0112  
N 33     Vergabe Fachplanungsleistung Elektrotechnik zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0113  
N 34     Vergabe Fachplanungsleistung Tragwerksplanung zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0114  
N 35     Vergabe Fachplanungsleistung Freianlagen zum Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz   BV-HA/2010-0115  
N 36     Erweiterung des kommunalen Wohnungsbestandes hier: Ankauf von Wohnimmobilien   BV-GV/2010-0227  
N 37     Vergabe der Flurstücke 1188, 1189 der Flur 6 von Wandlitz   BV-HA/2010-0117  
N 38     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht, Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 1290 und 1292   BV-HA/2010-0119  
N 39     Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung eines Spielplatzes im OT Basdorf - Spielplatz Rosenstraße-   BV-HA/2010-0120  
N 40     Beauftragung von Planungsleistungen HLS Sanierung Sanitäranlagen Kita Märchenland in Schönerlinde, Mühlenbecker Str. 28   BV-HA/2010-0121  
N 41     Zustimmung zur Grundschuldbestellung   BV-HA/2010-0123  
N 42     Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/5 und 2/72 am Flurstück 257/9   BV-HA/2010-0125