Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 31.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 01.06.2010  
OB W-12/2010  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
1. Änderung des Bebauungsplan "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee", OT Wandlitz Einleitungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0232  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" werden entsprechend der Anlage geändert.  Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht zur Sicherung der Funktionalität, Attraktivität und wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Marktes.

2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

3. Der o.g. Entwurf zum Bebauungsplan ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 und §§ 13, 13a BauGB erneut auszulegen und es sind die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13 BauGB zu beteiligen.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    31.08.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" werden entsprechend der Anlage geändert.  Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht zur Sicherung der Funktionalität, Attraktivität und wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Marktes.

2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

3. Der o.g. Entwurf zum Bebauungsplan ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 und §§ 13, 13a BauGB erneut auszulegen und es sind die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13 BauGB zu beteiligen.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    14.09.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" werden entsprechend der Anlage geändert.  Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht zur Sicherung der Funktionalität, Attraktivität und wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Marktes.

2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

3. Der o.g. Entwurf zum Bebauungsplan ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 und §§ 13, 13a BauGB erneut auszulegen und es sind die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13 BauGB zu beteiligen.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    20.09.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" werden entsprechend der Anlage geändert.  Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht zur Sicherung der Funktionalität, Attraktivität und wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Marktes.

2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

3. Der o.g. Entwurf zum Bebauungsplan ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 und §§ 13, 13a BauGB erneut auszulegen und es sind die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13 BauGB zu beteiligen.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    27.09.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" werden entsprechend der Anlage geändert.  Planungsziel ist die Schaffung von Baurecht zur Sicherung der Funktionalität, Attraktivität und wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Marktes.

2. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form einschließlich Begründung gebilligt.

3. Der o.g. Entwurf zum Bebauungsplan ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 und §§ 13, 13a BauGB erneut auszulegen und es sind die berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13 BauGB zu beteiligen.

 

4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung in Kenntnis zu setzen.

 

5. Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              20

Ablehnung:              3

Enthaltung:              4 (Herr Hintze)

Ö 8  
Kostenspaltungsbeschluss "Siedlung An der Wildbahn" im OT Basdorf "Bonner- und Koblenzer Str." im OT Wandlitz  
BV-GV/2010-0235  
Ö 9  
4. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0237  
Ö 10  
Richtlinie für Ehrengrabstätten der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0238  
Ö 11  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0240  
Ö 12  
Bauantrag- Erweiterung des Mehrgenerationenhauses um eine Montessori- Kita Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0242  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August- Bebel- Straße" Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 75, Flur 4, Flurstücke 1386, 1387, 1871  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0131  
Ö 14  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Brunnenbau" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2604  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0133  
Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2669  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0134  
Ö 16  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2650 und 2669  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0136  
Ö 17  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 124 und 125  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0137  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 671 und 672  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0138  
Ö 19  
Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 865 Bauantrag- Errichtung von zwei Werbepylonen an der Ein- und Ausfahrt zum öffentlichen Parkplatz Bahnhof Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0140  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 762  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0141  
Ö 21  
Stellungnahme zur Planfeststellung für den Neubau eines Radweges entlang der B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemarkung Wandlitz und Stolzenhagen  
MV-HA/2010-0019  
Ö 21.1  
Während der Sitzung aufgenommen: Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2594 und 2596  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0147  
N 22     Neubau Erweiterungsgebäude Rathaus Wandlitz - Beauftragung Fachplanung Heizung/Lüftung/Sanitär   BV-HA/2010-0139  
N 23     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 1188 und 1189 im Erbbaurecht   MV-HA/2010-0017  
N 24     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1993 im Erbbaurecht   MV-HA/2010-0018