Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern - Hausnummernsatzung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0025  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
BV-GV/2009-0097  
Ö 10  
Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
BV-GV/2009-0096  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Breitscheidstraße" in der Gemarkung Wandlitz -Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0098  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Erweiterung des Geltungsbereiches -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0099  
Ö 13  
1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Ausbaubeschluss
BV-GV/2009-0100  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", OT Stolzenhagen Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0101  
Ö 15  
Vertrag zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0102  
Ö 16  
Teilweise Aufhebung des Beschlusses "Grundsatzbeschluß zum Neubau Agrarmuseum", Vorlage-Nr.: BV-GV/2009-0069 hier: Verzicht auf die Durchführung eines Architektenwettbewerbs  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0104  
Ö 17  
Wettbewerb zur Planung Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0105  
Ö 18  
Tourismusverein "Naturpark Barnim" e.V. hier: Bericht zum Geschäftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0009  
Ö 19  
über- und außerplanmäßige Ausgaben (Ausstattung Bauhof und Gewerbesteuererstattungszinsen)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0010  
Ö 20  
überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 2.21110.94010 (Neubau einer Einfeldsporthalle im OT Klosterfelde)  
BV-HA/2009-0049  
Ö 21  
AWO Wandlitz - Vergabe von Fördermitteln hier: Prüfung der Abrechnungen Einreicher: Fraktion der CDU  
BV-GV/2009-0109  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Ausschuss A5 damit zu beauftragen, die Unterlagen im Zusammenhang mit der Vergabe der Fördermittel für die AWO Wandlitz der letzten Jahre zu prüfen und eventuell festzulegen, welche ergänzenden Unterlagen noch von der AWO Wandlitz einzufordern sind.

   
    09.07.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, im nicht öffentlichen Teil  der nächsten Sitzung des A 5 einen ausführlichen Bericht bezüglich der in den letzten Jahren erfolgten Vergabe von  Fördermitteln an  die AWO Wandlitz zu geben (interessierte Gemeindevertreter können im Vorfeld Einsicht in die Akten nehmen).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 22  
Besetzung des Bauausschusses  
BV-GV/2009-0087-1  
N 23     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils    
N 24     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 25     Grundstücksvergabe zur Errichtung eines Discountermarktes im OT Klosterfelde, Bahnhofstr. 35   BV-GV/2009-0094  
N 26     Grundstücksvergabe zur Errichtung einer Wohnanlage für altersgerechtes Wohnen im Heideweg   BV-GV/2009-0106  
N 27     Aufhebungsvertrag mit den Mietern des MFH Prenzlauer Ch. 159   BV-GV/2009-0107  
N 28     Nutzungsvertrag für das Vereinshaus mit dem FSV Basdorf e.V.   BV-GV/2009-0108  
N 29     Beantwortung Anfrage von Herrn Hintze