Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 04.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 13.10.2008  
Ob SW-01/2008  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 6.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0001  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0021  
Ö 9  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008  
BV-GV/2008-0030  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
BV-GV/2008-0031  
Ö 11  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß der Beschlussvorlage zu.

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage mit folgender Änderung zu:

 

Änderung des § 4 (1), so dass die Möglichkeit der Einsichtnahme am Dienstag vor der Beratung bis 18.00 Uhr besteht. Außerdem sollte die Möglichkeit der Veröffentlichung der Beschlussvorlagen im Internet geprüft werden.

 

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung:

Von der Fraktion Die Linke wird ein eigener Beschlussentwurf eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .8

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Begriff „betroffene“ Einwohner im § 1 Abs.1,2 ist unzutreffend.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:            2

   
    18.11.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Bohnebuck beantragte, die Beratung über die Satzung als erste Lesung zu werten.

Der Bauausschuss stimmte über den Antrag ab.

 

Zustimmung:     5

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.01.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            -

Enthaltung:            3

   
    29.01.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            16

Ablehnung:            3 (Herr Hintze)

Enthaltung:            7

Ö 12  
Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz.  
BV-GV/2008-0033  
Ö 13  
Straßenbenennung im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2008-0732  
N 14     Vergabe des Grundstückes, Flur 12 Flurstück 961 im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2008-0002