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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.01.2023 |
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A2-30/2023 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollanfragen |
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| Ö 8 |
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Mitteilungsvorlage zum Vergabeverfahren für das Bauvorhaben "Erweiterungsbau der Kita Spatzennest im OT Klosterfelde" |
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MV/2023-0129 |
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| Ö 9 |
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Bauantrag zum Neubau eines Hospizes
Gemarkung Wandlitz,"Kirchstraße 11", Flur 6, Flurstück 2608 |
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MV/2023-0131 |
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| Ö 10 |
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Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz
-Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. § 3 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
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BV-GV/2023-0565 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass der vorliegende geänderte Planentwurf zum Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“ einschließlich Begründung und Umweltbericht in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf die Dauer von zwei Wochen einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu unterrichten. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, in Zusammenhang mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen. Dabei wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf ist in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 hinzuweisen. |
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21.02.2023 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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02.03.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dass der vorliegende geänderte Planentwurf zum Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“ einschließlich Begründung und Umweltbericht in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf die Dauer von zwei Wochen einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu unterrichten. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, in Zusammenhang mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen. Dabei wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf ist in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 hinzuweisen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: - Enthaltung: - |
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13.03.2023 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 14 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dass der vorliegende geänderte Planentwurf zum Bebauungsplan „Schloss und Park Dammsmühle“ einschließlich Begründung und Umweltbericht in der vorliegenden Form gebilligt und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf die Dauer von zwei Wochen einschließlich der wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt wird. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu unterrichten. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, in Zusammenhang mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Planungsbüro die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden zu beteiligen. Dabei wird bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf ist in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Absatz 2 Satz 2 hinzuweisen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: - Enthaltung: - |
| Ö 11 |
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Umbau des Jugendfußballfeldes zum Kunstrasenplatz, 1. FV Eintracht Wandlitz, Oranienburger Str. 34 a - Entwurfsplanung und Umsetzung |
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BV-GV/2023-0566 |
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| Ö 12 |
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Erschließungsstraße KITA Spatzennest, OT Klosterfelde
Vergabe von Planungsleistungen |
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BV-A1/2023-0216 |
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| Ö 13 |
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Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes "Ortsmitte Klosterfelde" in der Gemarkung Klosterfelde / Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen und Geländemodellierung |
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BV-A1/2023-0217 |
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| Ö 14 |
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Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG |
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BV-A1/2023-0218 |
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| Ö 15 |
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Beteiligung der politischen Gremien beim Abruf und der Freigabe wesentlicher Planungsstufen gemeindlicher Großprojekte |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.01.2023 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Absichtserklärung zum Erwerb von denkmalgeschützten Gebäuden (den sogenannten Doppel-H-Bauten) in den Basdorfer Gärten;
Hier: Festlegung der Höhe des anzubietenden Kaufpreises
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BV-GV/2023-0564 |
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