Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-A1/2023-0216
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Begründung / Erläuterung
Begründung / Erläuterung
Die Gemeinde Wandlitz plant einen Erweiterungsbau für die KITA Spatzennest in der Ernst-Thälmann-Straße im Ortsteil Klosterfelde in direkter Nachbarschaft zur bisherigen Kita. Für die Verkehrserschließung des Neubaus bzw. die Anbindung an das öffentliche Straßen-netz existiert eine Konzeptplanung, die im Auftrag der Gemeinde erstellt wurde (vgl. Aufgabenstellung in der Anlage). Sie sieht eine neue Straßenverbindung zwischen der Ernst-Thälmann-Straße und der Hans-Beimler-Straße vor und bildet die Grundlage für die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Planung der entsprechenden Verkehrsanlage.
Die vorliegende Konzeptplanung berücksichtigt eine Einbahnstraßenführung, die die Verkehrsbewegungen des Hol- und Bringeverkehrs im Bereich der Kitas und der benachbarten Schule kanalisieren und in der Folge das Gefahrenpotenzial verringern soll. Der bestehende Gehweg der Ernst-Thälmann-Straße soll bis zum Erweiterungsbau und weiter in Richtung Hans-Beimler-Straße führen. Der Radverkehr soll nach Möglichkeit von der Einbahnstraßenregelung ausgenommen, d. h. im Zweirichtungsverkehr geführt werden.
Die für den Erweiterungsbau nach der Stellplatzsatzung vorzusehenden Stellplätze sollen in die Verkehrsanlagenplanung integriert.
Im Haushaltsplan sind in 2023 finanzielle Mittel für die Planung der Erschließungsstraße bereitgestellt worden. Es ist beabsichtigt, auf der Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Planungsleistungen zu vergeben. Gemäß der Aufgabenstellung (siehe Anlage zu dieser Beschlussvorlage) sind Planungsleistungen aus dem Leistungsbild „Verkehrsanlagen“ der HOAI erforderlich.
Anhand ihres Firmenprofils sind drei geeignete Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden. Das nach Angebotsauswertung wirtschaftlichste Honorarangebot hat die HVB Ingenieurgesellschaft mbH (Wandlitz) eingereicht.
Insofern ist beabsichtigt, mit diesem Ingenieurbüro einen Vertrag nach der HOAI 2021 für die Verkehrsanlagenplanung mit dem Leistungsumfang der Leistungsphasen 2-9 einschließlich der örtlichen Bauüberwachung abzuschließen.
Hinsichtlich der notwendigen Koordinierung mit der Planung und Ausführung der eigentlichen KITA-Erweiterung (Hochbau) soll eine stufenweise Beauftragung erfolgen.
Gesetzliche Grundlagen
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) Finanzielle Auswirkungen: Ja
o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse
Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:
Veranschlagung im Haushalt
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Wandlitz beschließt, die Ingenieurleistungen für die Verkehrsanlagenplanung der Erschließungsstraße KITA Spatzennest an die HVB Ingenieurgesellschaft mbH, Prenzlauer Chaussee 183, 16348 Wandlitz zu vergeben.
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