Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Niederschrift_30.03.22
BV-GV´2022-0468
OriginalantragBV-GV 2022-0468
PA 2022 0459 Nachfrage zu gemeldeten Hunden - Beißvorfällen
Stellungnahme zur Rüge - N. Bury

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.03.2022  
A4-19/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Verfahren der Besetzung der Ausschüsse in der Gemeinde Wandllitz      
Ö 9  
Rüge des Vorsitzenden des A 4 durch eine Mehrheit der GV Wandlitz am 05.05.2022 nach der Sitzung des A 4 am 23.02.2022      
Ö 10  
Einsatzstatistik 2021 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0101  
Ö 11  
Krieg in der Ukraine - Stand der Vorbereitungen des Zivil- und Katasprophenschutzes in der Gemeinde Wandlitz - Vorschläge des Fachausschusses A 4 an die Gemeindevertretung      
Ö 12  
Krieg in der Ukraine - Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Infrastruktur in der Gemeinde Wandlitz - Vorschläge des Fachausschusses A 4 an die Gemeindevertretung      
Ö 13  
Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0459  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

   
    09.05.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.05.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Prenden empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis mit diesen Änderungen:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    10.05.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  0

Enthaltung:   1 

   
    17.05.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.05.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (H)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    23.05.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 

Ablehnung:   0

Enthaltung:  1 

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - 
   
   
    22.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Sechste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz in der beigefügten Form.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 15 (Hintze) 

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

Ö 14  
Zuschuss ab dem Jahr 2023 an die Ev. Kirchengemeinde Prenden für die Bewirtschaftung des Friedhofes im Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0171  
Ö 15  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Ankauf der Doppel-H-Bauten in den Basdorfer Gärten durch die Gemeinde Wandlitz mit anschl. denkmalgerechter Sanierung und kommunaler Nutzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0476  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.03.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Niederschrift_30.03.22 (1331 KB)    
Anlage 2 2 BV-GV´2022-0468 (111 KB)    
Anlage 3 3 OriginalantragBV-GV 2022-0468 (451 KB)    
Anlage 1 4 PA 2022 0459 Nachfrage zu gemeldeten Hunden - Beißvorfällen (73 KB)    
Anlage 5 5 Stellungnahme zur Rüge - N. Bury (184 KB)