Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Protokollatworten 03.09_20200904081101
OB Wandlitz Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.08.2020  
OB W-08/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0205  
Ö 10  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0057  
Ö 11  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0060  
Ö 12  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0061  
Ö 13  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 14  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0207  
Ö 15  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0200  
Ö 16  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0206  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

Herr Stein erläutert, dass die Änderung im Zusammenhang mit der Änderung TOP 9 zu erfolgen hat.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:   2

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 (Hintze)

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Über die geänderte Beschlussvorlage

 

Zustimmung:  4 (H)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    23.09.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 

 

   
    28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung.

 

 

 

 

   
    08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

 

Ö 17  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/UWG 2. Konkretisierung des Bebauungsplans "L100 - Wandlitzsee"     BV-GV/2020-0212  
Ö 18  
Sitzungskalender für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
MV/2020-0035  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.08.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 2 Protokollatworten 03.09_20200904081101 (109 KB)    
Anlage 6 3 OB Wandlitz Beantwortung Protokollanfragen 26.08.2020 (123 KB)