Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
07.09.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
07.09.2020 - Ortsbeirat Lanke
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
07.09.2020 - Ortsbeirat Prenden
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Herr Stein erläutert kurz die Vorlage: Gebührenerhöhung ist notwendig auf Grund gestiegener Kosten durch neue Verträge (alte Verträge sind ausgelaufen) und allgemeine Kostensteigerungen. Als Information für die Bürger wird darauf hingewiesen, dass Straßen unterschiedlich eingestuft sind. Auf die Satzung (Website der Gemeinde) wird verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:2
Ablehnung:0
Enthaltung:1
08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
08.09.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
Ö 11 -
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Der Ortsbeirat bittet um Überprüfung der Gebührensatzung und Klärung, ob rückwirkende Zahlungen erfolgen müssen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um eine Tonusüberprüfung, da die Reinigungsabstände den Mitgliedern des Ortsbeirates zu gering erscheinen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 0
Ablehnung: 0
Enthaltung: 5
08.09.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
08.09.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
Ö 15 - abgelehnt
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 1
Ablehnung: 4
Enthaltung:3 (Hintze)
08.09.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
Ö 11 -
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 0
Ablehnung:0
Enthaltung:2
17.09.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Ö 9 - abgelehnt
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Über die geänderte Beschlussvorlage
Zustimmung: 2
Ablehnung: 2
Enthaltung: 2 (H)
28.09.2020 - A1 Hauptausschuss
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 4
Ablehnung: 3
Enthaltung: 1
08.10.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
